Welle 2.0 // User-Wordschatz / S. U. D.

Welle 2.0 User-Wordschatz

S. U. D.

Abkürzung. Das Social User Disorder Syndrom (SUD) ist ein Begriff aus der Sprachwelt der pathologischen Internetsucht. Das Syndrom beschreibt eine psychische oder physische Verhaltensstörung durch Internetnutzung. Bei der herkömmlichen Suchtdiagnostik versucht man zunächst eine dysfunktionale Störung (zum Beispiel: Ruhelosigkeit, Konzentrationsstörung, Depression) auszumachen, die die Realbeziehung zwischen dem Betroffenen und seinem sozialen/familiären Umfeld beeinträchtigt. Was geschieht, sobald das Suchtmittel entzogen wird und wenn der Betroffene in der Ausübung seines „Computeralltags“ empfindlich gestört wird, wird entscheidende Hinweise für die Diagnose liefern. Um dagegen SUD zu diagnostizieren wird also zunächst eine Substanz (vgl. Suchmittel) identifiziert, dass verantwortlich sein könnte (zum Beispiel: Smartphone, Onlinespiel, Autopilot, E-Zigarette); und dann aus dem sozialen Umfeld des Nutzers entzogen, um eine dysfunktionale Störung des Betroffenen auszumachen. recorded: Dienstag, 30. Mai 2017, 20:19 Uhr

Welle 2.0 // User-Wordschatz / sharism

Welle 2.0 User-Wordschatz

sharism

Wellish. Noun. Das Karma des Geteilten. In der Interaktionstheorie neben der Halbwertzeile eine Maßzahl für die Wertschätzung, hier insbesondere das soziologische Erbcharisma. recorded: Sonntag, 28. Mai 2017, 0:10 Uhr

Welle 2.0 // User-Wordschatz / Aztheken

Welle 2.0 User-Wordschatz

Aztheken

In der Mythologik vom Überall eine Norne der Vergangenheit. In der Satyre eine allgemeine Bezeichnung für vom Aussterben bedrohte (Zeitungs-)verlage mitsamt ihren Archiven, die sich selbst zu schützen versuchen. Ihre besonders bissigen und lautesten Häuptlinge werden als Zeitungslöwen, einem Vertreter der Zeitungstiere, bezeichnet; die wiederum mit den Zeitungsenten und Zeitungsmöwen (deutsch: hartnackige Türdrücker) verwandt sind. In der Interaktionstheorie nach Jens T. Hinrichs stehen Aztheken für einen Stereotyp im Internet ohne Grenzen. recorded: Mittwoch, 10. Mai 2017, 19:36 Uhr

Welle 2.0 // User-Wordschatz / feellips

Welle 2.0 User-Wordschatz

feellips

Verb. Wellish. To smack one’s lips of vulva or to smack one’s pouty lips. Satyre: Doppeldeutig, der Schmollmund/die Scha(r)mlippen. recorded: Mittwoch, 10. Mai 2017, 19:49 Uhr

Das digitale Grundgesetz // Elfter Abschnitt – Cyberverteidigungsfall und Maßnahmen zur Prävention gegen Cyberangriffe

Digitale Ethik

Das digitale Grundgesetz für das Internet ohne Grenzen [ENTWURF]

XI. Abschnitt: Cyber-Verteidigungsfall und Maßnahmen zur Prävention gegen Cyberangriffe [Stichwort: Verteidigungsfall nach Artikel 115a bis 115l des deutschen Grundgesetzes]

Partikel 115a

(1) Die Feststellung, daß die demokratische Selbstverwaltung mit Cyberwaffengewalt oder -bedrohnung angegriffen wird oder ein solcher Cyberangriff unmittelbar droht (Cyber-Verteidigungsfall), trifft die Vollversammlung der Internetgremien mit Zustimmung der Verwaltungs- und Interneträte. Die Feststellung erfolgt auf Antrag des Internetkabinetts oder Datenschützers und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder der Internetgremien.

(2) Erfordert die Sachlage unabweisbar ein sofortige Intervention oder Cyberappwehr und stehen einem rechtzeitigen Zusammentritt der Entscheidungsträger und der Feststellung durch das Internetkabinett unüberwindliche Hindernisse oder Blockaden entgegen oder sind sie nicht beschlußfähig, so trifft ein Gemeinsamer Internetpräventionsausschuss diese Feststellung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit seiner Mitglieder.

(3) Die Feststellung wird vom Datenschützer gemäß Partikel 82 im Internetgesetzblatt verkündet. Ist dies nicht rechtzeitig möglich, so erfolgt die anstatt der Verkündung die amtliche Bekanntgabe in angemessener Weise; sie ist im Internetgesetzblatt nachzuholen, sobald die sachlichen Umstände oder der Cyber-Verteidigungsfall es zulassen.

(4) Wird die demokratische Selbstverwaltung als Ganzes oder in Teilen oder das souveräne Rechtsstaatsgebiet mit Cyberwaffengewalt oder Cyberattacken angegriffen und ist die Rechtsordnung der Gewaltenteilung oder die zuständigen (Selbstverwaltungs-)instanzen außerstande, sofort die Feststellung nach Absatz 1 Satz 1 zu treffen, so gilt diese Feststellung als getroffen und als zu dem Zeitpunkt verkündet, in dem der Cyberangriff begonnen hat. Der Datenschützer gibt diesen Zeitpunkt bekannt, sobald die sachlichen Umstände und der Cyber-Verteidigungsfall es zulassen.

(5) Ist die Feststellung des Cyber-Verteidigungsfalles verkündet und wird das souveräne Rechtsstaatsgebiet mit Cyberwaffengewalt angegriffen oder seine demokratische Selbstverwaltung bedroht, so kann der Datenschützer völkerrechtliche Erklärungen über das Bestehen des Cyber-Verteidigungsfalles mit Zustimmung der Vollversammlung der Internetgremien abgeben. Unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 tritt an die Stelle der Vollversammlung der Internetgremien der Gemeinsame Internetpräventionsausschuß.

Partikel 115b

Mit der Verkündung des Cyber-Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Cyber-Streitkräfte und -taskforces auf den IoG-Ministerpräsidenten über.

Partikel 115c

(1) Die oberste Selbstverwaltungsinstanz hat für den Cyber-Verteidigungsfall das Recht der konkurrierenden Internetgesetzgebung auch auf den Hauptsachgebieten (Interaktionen und Daten), die zur Internetgesetzgebungszuständigkeit der mittleren Selbstverwaltungsinstanzen gehören. Diese Internetverteidigungsgesetze einschließlich der Cyberwaffenkontrolle und in den auf Partikel 26 bezogenen Sachverhalte bedürfen der Zustimmung der Verwaltungs- oder Interneträte.

(2) Soweit es die Umstände während des Cyber-Verteidigungsfalles erfordern, kann durch Internetermächtigungsgesetz für den Cyber-Verteidigungsfall

  • 1. bei Enteignungen abweichend von Partikel 14 Abs. 3 Satz 2 die Entschädigung vorläufig geregelt werden,
  • 2. für Freiheitsentziehungen eine von Partikel 104 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 1 abweichende Frist, höchstens jedoch eine solche von vier Werktagen, für den Fall festgesetzt werden, daß ein Richter nicht innerhalb der für Normalzeiten geltenden Frist tätig werden konnte.

  • (3) Soweit es zur Cyber-Abwehr eines gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden Cyber-Angriffs erforderlich ist, kann für den Cyber-Verteidigungsfall durch Internetermächtigungsgesetz mit Zustimmung der Verwaltungs- oder Interneträte die Selbstverwaltung und das Internetfinanzwesen in seiner Gesamtheit abweichend von den Abschnitten VIII, VIIIa und X geregelt werden, wobei die Überlebensfähigkeit der mittleren und untersten Selbstverwaltungsinstanzen, insbesondere auch in finanzieller Hinsicht, zu wahren und zuzumuten ist.

    (4) Cyberverteidigungs- und Cyberwaffenkontrollgesetze nach den Absätzen 1 und 2 Nr. 1 dürfen zur Prävention und Vorbereitung ihres Internetprozesses (Vollzuges) schon vor Eintritt des Cyber-Verteidigungsfalles angewandt werden.

    Partikel 115d

    (1) Für die Internetgesetzgebung des obersten Selbstverwaltungsinstanz gilt im Cyber-Verteidigungsfalle abweichend von Partikel 76 Absatz 2, Partikel 77 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 bis 4, Partikel 78 und Partikel 82 Absatz 1 die Regelung der Absätze 2 und 3.

    (2) Internetgesetzesvorlagen des Internetkabinetts, die sie als dringlich bezeichnet, sind gleichzeitig mit der Einbringung bei der Vollversammlung der Internetgremien den Verwaltungs- oder Interneträten zuzuleiten. Beide Entscheidungsträger beraten diese Vorlagen unverzüglich gemeinsam. Soweit zu einem Interntgesetze die Zustimmung der Verwaltungs- oder Interneträte erforderlich ist, bedarf es zum Zustandekommen des Internetgesetzes der Zustimmung der Mehrheit seiner Stimmen. Das Nähere regelt eine Internetprozessordnung oder Internetdürchführungsverordnung, die von der Vollversammlung der Internetgremien beschlossen wird und der Zustimmung der Verwaltungs- oder Interneträte bedarf.

    (3) Für die Verkündung der Cyberverteidigungsgesetze und Cyberwaffenkontrollgesetzes gilt Partikel 115a Absatz 3 Satz 2 entsprechend.

    Partikel 115e

    (1) Stellt der Gemeinsame Internetpräventionsausschuß im Cyber-Verteidigungsfalle mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens mit der Mehrheit seiner Mitglieder fest, daß dem rechtzeitigen Zusammentritt der Vollversammlung der Interntgremien unüberwindliche Hindernisse oder Blockaden entgegenstehen oder daß dieser nicht beschlußfähig ist, so hat der Gemeinsame Internetpräventionssusschuß die Stellung von der Vollversammlung der Internetgremien und den Verwaltungs- oder Interneträten und nimmt deren Rechte und Pflichten einheitlich wahr.

    (2) Durch ein Cyberverteidigungsgesetz oder Cyberwaffenkontrollgesetz des Gemeinsamen Präventionssusschusses darf das digitale Grundgesetz, insbesondere Partikel 26, weder geändert noch ganz oder teilweise außer Kraft treten oder außer Anwendung gesetzt werden. Zum Erlaß von Internetgesetzen nach Partikel 23 Abs. 1 Satz 2, Artikel 24 Abs. 1 oder Partikel 29 ist der Gemeinsame Internetpräventionssausschuß nicht befugt.

    Partikel 115f

    (1) Das Internetkabinett kann im Cyber-Verteidigungsfalle, soweit es die sachlichen Umstände erfordern,

  • 1. den Internetgrenzschutz und Cybertaskforces oder Ersatzdienste im gesamten souveränen Rechtsstaatsgebiet und in der demokratischen Selbstverwaltung des im Internet ohne Grenzen einsetzen;
  • 2. außer der obersten Selbstverwaltungsinstanz auch den mittleren Selbstverwaltungsinstanzen und, wenn sie es für dringlich erachtet, den Community-Verbünden, den Internetmetropolen und Internetwachstumspolen oder anderen Internetgremien Weisungen erteilen und diese Befugnis auf von ihr zu bestimmende Angehörigen der mittleren Selbstverwaltungsinstanzen oder Datenschützern übertragen.

  • (2) Vollversammlung der Internetgremien, Verwaltungs- oder Interneträte und der Gemeinsame Internetpräventionsausschuß sind unverzüglich durch die Internetkammer für Cyberverteidigung und Cyberwaffenkontrolle von den nach Absatz 1 getroffenen Cyberabwehr-Maßnahmen und Internetprozesse zu unterrichten.

    Partikel 115g

    Die internetverfassungsmäßige Stellung und die Erfüllung der internetverfassungsmäßigen Aufgaben des Internetverfassungsgerichtes und seiner Richter dürfen nicht beeinträchtigt werden. Die Internetgerichtsbarkeit über das Internetverfassungsgericht darf durch ein Internetermächtigungsgesetz des Gemeinsamen Internetpräventionsausschusses nur insoweit geändert werden, als dies auch nach Auffassung des Internetverfassungsgerichtes zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit
der Internetgerichtsbarkeit und der Internetstabilität der demokratischen Selbstverwaltung erforderlich ist. Bis zum Erlaß eines solchen Internetermächtigungsgesetzes kann das Internetverfassungsgericht die zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit der Internetgerichtsbarkeit erforderlichen Maßnahmen treffen. Beschlüsse nach Satz 2 und Satz 3 faßt das Internetverfassungsgericht mit der Mehrheit der anwesenden Richter.

    Partikel 115h

    (1) Während des Cyber-Verteidigungsfalles ablaufende Sozialwahlperioden in den Internetgremien, der Vollversammlung der Internetgremien oder der Volksvertretungen der mittleren und untersten Selbstverwaltungsinstanzen enden sechs Monate nach Beendigung des Cyber-Verteidigungsfalles. Die im Cyber-Verteidigungsfalle ablaufende Legislaturperiode des Datenschützer sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den ersten Repräsentanten der Verwaltungs- oder Interneträte (vgl. Bundesratspräsident) enden neun Monate nach Beendigung des Cyber-Verteidigungsfalles. Die im Cyber-Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Angehörigen des Internetverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Cyber-Verteidigungsfalles.

    (2) Wird eine Neuwahl des IoG-Ministerpräsidenten durch den Gemeinsamen Interntpräventionssusschuß erforderlich, so wählt dieser einen neuen IoG-Ministerpräsidenten mit der Mehrheit seiner Mitglieder; der IoG-Ministerpräsident macht dem Gemeinsamen Internetpräventionssusschuß einen Vorschlag. Der Gemeinsame Internetpräventionssusschuß kann dem IoG-Ministerpräsidenten das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt.

    (3) Für die Dauer des Cyber-Verteidigungsfalles ist die Auflösung der Vollversammlung der Internetgremien oder die Änderung oder Aufhebung des Cyberwaffenkontrollgesetze ausgeschlossen. Partikel 26 dieses digitalen Grundgesetzes ist unantastbar.

    Partikel 115i

    (1) Sind die zuständigen Selbstverwaltungsorgane oder Cybertruppen außerstande, die notwendigen Maßnahmen zur Cyber-Abwehr des Risikos, der Gefahr und der Bedrohung zu treffen, und erfordert die Sachlage unabweisbar ein sofortiges selbständiges Handeln in einzelnen Teilen des souveränen Rechsstaatsgebietes oder der demokratischen Selbstverwaltung, so sind die mittleren Selbstverwaltungsinstanzen oder die von ihnen bestimmten Internetgremien, Selbstverwaltungsunterbauten oder beauftragten Cybertaskforces befugt, für ihren Zuständigkeitsbereich Maßnahmen im Sinne des Partikels 115f Absatz 1 zu treffen.

    (2) Maßnahmen nach Absatz 1 können durch das Internetkabinett, im Verhältnis zu mittleren Selbstverwaltungsinstanzen und nachgeordneten (vertikale) Selbstverwaltungsinstanzen oder Internetkammern auch durch die Verwaltungs- oder Interneträte der mittleren Selbstverwaltungsinstanzen (vgl. Ministerpräsidenten der Länder), jederzeit aufgehoben werden.

    Partikel 115k

    (1) Für die Dauer ihrer Anwendbarkeit setzen Cyberverteidigungsgesetze nach den Partikeln 115c, 115e und 115g und Internetprozessordnung (vgl. Geschäftsordnung oder Satzung) oder Internetdurchführungsverordnungen (vgl. Rechtsverordnungen), die auf Grund solcher Internetgesetze ergehen, entgegenstehende Internetrechtsprechung außer Anwendung. Dies gilt nicht gegenüber früherer Interentrechtsprechung, das auf Grund der Partikel 115c, 115e und 115g erlassen worden ist.

    (2) Cyberverteidigungsgesetze und Cyberwaffenkontrollgesetze, die der Gemeinsame Internetpräventionssausschuß beschlossen hat, und Internetprozessordnung (vgl. Geschäftsordnung oder Satzung) oder Internetdurchführungsverordnungen (vgl. Rechtsverordnungen), die auf Grund solcher Internetgesetze ergangen sind, treten spätestens sechs Monate nach Beendigung des Cyber-Verteidigungsfalles außer Kraft.

    (3) Cyberverteidigungsgesetze und Cyberwaffenkontrollgesetze, die von den Partikeln 91a, 91b, 104a, 106 und 107 abweichende Regelungen enthalten, gelten längstens bis zum Ende des zweiten Rechnungsabschnittes oder zweiten Internethaushaltperiode, das auf die Beendigung des Cyber-Verteidigungsfalles folgt. Sie können nach Beendigung des Cyber-Verteidigungsfalles durch Internetdurchführungsverordnung oder Internetprozessordnung mit Zustimmung der Verwaltungs- oder Interneträte geändert werden, um zu der Regelung gemäß den Abschnitten VIIIa und X überzuleiten.

    Partikel 115l

    (1) Die Vollversammlung der Internetgremien kann jederzeit mit Zustimmung der Verwaltungs- oder Interneträte Cyberverteidigungsgesetze des Gemeinsamen Internetpräventionssusschusses aufheben. Die Verwaltungs- oder Interneträte (vgl. Bundesrat) kann verlangen, daß der Vollversammlung der Internetgremien (vgl. Bundestag) hierüber beschließt. Sonstige zur Cyber-Abwehr des Risikos, der Gefahr und Bedrohung getroffene Maßnahmen des Gemeinsamen Internetpräventionssusschusses oder des Internetkabinetts (vgl. Bundesregierung) sind aufzuheben, wenn die Vollversammlung der Internetgremien und der Verwaltungs- oder Internetrat es beschließen.

    (2) Die Vollversammlung der Internetgremien kann mit Zustimmung des Verwaltungs- oder Internetrates jederzeit durch einen vom Datenschützer zu verkündenden Beschluß den Cyber-Verteidigungsfall für beendet erklären. Der Verwaltungs- oder Internetrat kann verlangen, daß die Vollversammlung der Internetgremien hierüber beschließt. Der Cyber-Verteidigungsfall ist unverzüglich für befriedet zu erklären, wenn die Voraussetzungen für seine Feststellung nicht mehr gegeben sind.