Das digitale Grundgesetz // Dritter Abschnitt – Die Rechtmäßigkeit und das Ermessen

Digitale Ethik

Das digitale Grundgesetz

Dritter Abschnitt: Die Rechtmäßigkeit und das Ermessen

Partikel 38

(1) Die Angehörigen der Internetgremien werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertretung des Internet ohne Grenzen, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Bekenntnis oder Genugtuung oder Wahlversprechen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt sind User-Teilchen, die das dreizehnte Lebensjahr vollendet haben und einen Anteil ihres Taschengeldes auf das Internet ohne Grenzen in Eigenverantwortung und Regie darauf verwenden oder mit vollendeten achtzehnten Lebensjahr einen Internetführerschein besitzen oder das einundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit nach allgemein gültigen Gesetzen eintritt. Wählbar ist nicht, wer mit der Volljährigkeit eine Jugendstrafe absitzt oder zu verbüßen gehabt hätte (Bewährung), die als eine Störung oder eine Straftat im Einflussbereich des Internet ohne Grenzen zu deuten wäre. Wiederwählbar ist nicht, wer innerhalb der letzten vier Jahre einer Gesetzgebungsperiode des zur Wahl stehenden Internetgremiums, für die Dauer von mehr als zwei Jahren bereits wenigstens zwei Sitze in unterschiedlichen Internetgremien innehatte.

(3) Das Nähere bestimmt ein Wahl- oder Petitionsgesetz soweit interne und selbstregularische Prinzipien und Zwecke der Internetgremien entgegenstehen – insbesondere in Bezug auf die Immunität der Angehörigen, Rechenschaftslegung, Wahlberechtigung, Anti-Korruptionsvorschriften, die sich die Internetgremien selbst gegeben haben.

Partikel 39

(1) Die Angehörigen der Vertretungen werden vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. Die Gesetzgebungsperiode endet mit dem Zusammentritt einer neuen Vertretung. Die Neuwahl findet frühestens zweiundfünfzig, spätestens zweiundsiebzig Monate nach Beginn der Gesetzgebungsperiode statt. Im Falle einer Auflösung der Vertretung findet die Neuwahl innerhalb von neunzig Tagen statt.

(2) Die Vertretung tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen.

(3) Die Vertretung bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Das Verwaltungsorgan der Vertretung kann Agendas früher einberufen. Es ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Angehörigen, der Geschäftsführer oder die Vertretung eines anderen Internetgremiums oder der souveräne Rechtsstaat als Auftraggeber es verlangen.

Partikel 40

(1) Die Angehörigen wählen ihren Geschäftsführer, dessen Pressevertreter, Kassenwarte und die Schriftführer. Er gibt sich eine Geschäftsordnung oder Satzung. Beschlüsse der vorherigen Vertretung sind für den Zeitraum von mindestens achtzehn Monaten garantiert und können danach nur mit einer Mehrheit von Zweidritteln aufgehoben werden, nachdem sich ein Vermittlungsausschuss bestehend aus vorherigen und jetzigen Angehörigen mit den Änderungen befasst hat.

(2) Das Verwaltungsorgan übt das Hausrecht und wahrt die Geschäftsordnung und die Satzung im Sitz des Internetgremiums aus. Ohne seine Genehmigung darf in den Räumen oder Einzugsbereichen (Tagungs- und Messeorten) des Internetgremium keine Durchsuchung oder Beschlagnahme stattfinden. Die Wohnung des Angehörigen bleibt unangetastet.

Partikel 41

(1) Die Wahlprüfung ist Sache des Verwaltungsorgans. Es entscheidet auch, ob ein Angehöriger des Internetgremiums die Mitgliedschaft verloren hat.
(2) Gegen Entscheidung des Internetgremiums ist die Beschwerde an das Verwaltungsorgan zulässig.

(3) Das Nähere regelt eine Geschäftsprozessordnung oder Satzungsbestimmung, die sich das Internetgremium selbst gegeben hat.

Partikel 42

(1) Das Internetgremium verhandelt öffentlich. Auf Antrag eines Zehntels seiner Angehörigen oder auf Antrag des souveränen Rechtsstaates als Auftraggeber oder der User-Teilchen kann mit Zweidrittelmehrheit die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Über den Antrag wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden. Das Ergebnis ist öffentlich bekanntzugeben.

(2) Zu einem Beschlusse des Internetgremiums ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, soweit dieses digitale Grundgesetz nichts anderes bestimmt. Für die vom Internetgremium vorzunehmenden Wahlen kann die Geschäftsordnung oder Satzung Ausnahmen zulassen.

(3) Wahrheitsgetreue und sorgfaltige Berichte über die öffentlichen Sitzungen des Internetgremiums und seiner Ausschüsse bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei.

Partikel 43

(1) Das Internetgremium und seine Ausschüsse können die Anwesenheit jedes Angehörigen der Vertretungen oder in souveränen Belangen des Internet ohne Grenzen die Anwesendheit aller Abgeordneten der Volksvertretung und seine Ausschüsse verlangen.

(2) Die Angehörigen der Vertretung des Internetgremium und das Verwaltungsorgan sowie ihre Beauftragten und am Entscheidungsfindungsprozess beteiligten Vertreter anderer Internetgremien sowie die Vertreter im Sinne der Pressegesetze haben zu allen öffentlichen Sitzungen des Internetgremium und seiner Ausschüsse Zutritt. Beteiligte müssen jederzeit gehört werden.

Partikel 44

(1) Das Internetgremium hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Angehörigen die Pflicht, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen, der in öffentlicher Verhandlung die erforderlichen Beweise erhebt. Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen werden. Die Vertreter im Sinne der Pressegesetze haben einen informellen Anspruch auf Rat und Auskunft.

(2) Auf Beweiserhebungen finden die Vorschriften der redaktionellen Sorgfalt und über die Interntprozeßordnung oder des allgemein gültigen Strafprozeßordnung sinngemäß Anwendung. Der Partikel 30 über die Geheimhaltung von Mail-, Internet- und Datenverkehr bleibt unberührt.

(3) Internetgremien und ihre Verwaltungsorgane sind zur Rechts- und Amtshilfe gegenüber Petitionsgruppen oder anderen Internetgremien verpflichtet.
(4) Die internen Beschlüsse der Untersuchungsausschüsse sind der rechtsprechenden (richterlichen) Erörterung entzogen. In der Würdigung und Beurteilung des der Untersuchung zugrunde liegenden Hauptsachen (Daten) oder Sachverhaltes ist die souveräne Rechtssprechung frei, sofern sie nicht selbst ein der Untersuchung zugrunde liegendes Internetgremiums unterhalten oder beauftragten.

Partikel 45

Das Internetgremium bestellt einen Ausschuß für die dauerhaften Angelegenheiten des Internet ohne Grenzen, die zur Befriedung der souveränen Staatengemeinschaft beitragen. Es kann den Ausschuß ermächtigen, die Rechte gemäß Partikel 23 gegenüber den Mitgliedern der souveränen Staatengemeinschaft für die User-Teilchen wahrzunehmen. Es kann ihn auch ermächtigen, die Rechte wahrzunehmen, die dem Internetgremium oder der souveränen Volksvertretung in den Abkommen der souveränen Staatengemeinschaft eingeräumt sind.

Partikel 45a

(1) Das Internetgremium bestellt einen Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten und komperativen Vorteilen und einen Ausschuß für Datenschutz, Privatsphäre und Verteidigungsfälle im Internet ohne Grenzen.

(2) Der Ausschuß für Verteidigungsfälle im Internet ohne Grenzen hat auch die Rechte eines Untersuchungsausschusses. Auf Antrag eines Viertels seiner Angehörigen hat er die Pflicht, eine auswärtige und komperative Angelegenheit zum Gegenstand seiner Untersuchung zu machen.

(3) Partikel 44 Absatz 1 findet auf dem Gebiet der Verteidigungsfällen im Internet ohne Grenzen ebenso Anwendung.

Partikel 45b

Zum Schutz des digitalen Grundgesetzes, der demokratischen Selbstverwaltung und digitaler Rechtssprechung und als Hilfsorgan im Sinne der ordentlichen und sorgfaltigen Rechts- und Amtshilfe des Internetgremiums bei der Ausübung der parlamentarischen Aufsicht und Kontrolle wird ein Beauftragter des Internetgremiums berufen. Das Nähere regelt ein allgemein gültiges Datenschutzgesetz, Informationspflichtenverordnung oder Internetprozeßordnung.

Partikel 45c

(1) Das Internetgremiun bestellt einen Petitionsausschuß, dem die Behandlung der nach Artikel 17 gerichteten Bitten und Beschwerden obliegt.

(2) Die Befugnisse des Ausschusses zur Überprüfung von Beschwerden regelt ein Petitionsgesetz oder Internetrichtlinie.

Partikel 45d

(1) Parlamentarisches Kontrollgremium: Die souveräne Volksvertetung bestellt ein Internetgremium zur Kontrolle der nachrichtendienstlichen Tätigkeit des souveränen Rechtsstaates.

(2) Das Nähere regelt ein allgemein gültiges Datenschutzgesetz, Informationspflichtenverordnung oder Internetprozeßordnung.

Partikel 46

(1) Ein Angehöriger des Internetgremium darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Internetgremium oder in einem seiner Ausschüsse und Sitzungen getan hat, von Außen gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Internetgremiums zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen oder Verstoß gegen dieses digitale Grundgesetz oder eines seiner Partikel.

(2) Wegen einer mit Strafe oder Ordnungswidrigkeit bedrohten Handlung darf ein Angehöriger des Internetgremiums nur mit Genehmigung des Internetgremiums zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, daß er bei Begehung der Tat oder während des Verstoßes auf frischer Tat ertappt oder im Laufe der folgenden 48 Stunden eines Werktages festgenommen wird.

(3) Die Genehmigung des Internetgremiums ist ferner bei jeder anderen Beschränkung und -einträchtigung, Einschränkung oder Schranke im Sinne des Internet ohne Grenzen der persönlichen Freizügigkeit eines Angehörigen oder zur Einleitung eines Verfahrens oder Internetprozesses gegen einen Angehörigen gemäß Partikel 18 erforderlich.

(4) Jedes Verfahren und jeder Internetprozeß gemäß Partikel 18 gegen einen Angehörigen, jede Befragung, Verhör oder Inhaftierung und jede sonstige Beschränkung seiner persönlichen Freizügigkeit oder Aufenthaltrecht sind auf Verlangen des Internetgremiums oder des ihm auftraggebenen und souveränen Rechtsstaats auszusetzen.

Partikel 47

Die Angehörigen sind berechtigt, über Identitäten und Entitäten, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Angehörige oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen und Recherchen anvertraut haben, sowie über diese Tatsachen und Recherchen selbst das Zeugnis, den Befund und die Falsifizierung zu verweigern. Soweit dieses Verweigerungsrecht reicht, ist die Beschlagnahme von Schriftstücken und Hauptsachen (Daten) unzulässig.

Partikel 48

(1) Wer sich um einen Sitz im Internetgremium bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub.

(2) Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Angehörigen zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung oder der Aufruf zum Boykott aus diesem Grunde ist unzulässig.

(3) Die Angehörigen haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Sie haben das Recht der freien Benutzung aller autonomen Systeme und Internetverkehrsmittel. Das Nähere regelt ein allgemein gültiges Gesetz oder eine Aufwandsentschädigungsverordnung oder Anti-Korruptionsrichtlinie. Der Aufwand kann bei mangelnder Bonität bezuschusst werden oder zur Wahrung der satzungsbedingten Zweckmäßigkeit eines Internetgremiums steuerrechtlich erstattungspflichtig sein. Absatz 3 Satz 3 kann durch Satzung oder Geschäftsordnung geregelt werden.

Partikel 49

(1) Als Angehörige gemäß dieses Abschnitts und seiner Partikel gelten gewählte Vertreter in den Internetgremien oder erstmals zur Wahl stehende User-Teilchen, wenn sie in den vergangenen vier Jahren bereits Angehöriger anderer Internetgremien waren oder temporäre Vertreter (Zeugen oder Gutachter) in den zur Aufgabenerfüllung und Entscheidungsfindung gebildeten Ausschüsse.

(2) Für die tarifliche Belegschaft der ständigen Verwaltungsorgane gelten die Partikel 46, 47 und die Absätze 2 und 3 des Partikels 48 auch für die Zeit zwischen zwei Gesetzgebungsperioden.

Das digitale Grundgesetz // Zweiter Abschnitt – Die Souveränität im World Wide Web ohne Schranken und Selbstverwaltung

Digitale Ethik

Das digitale Grundgesetz

Zweiter Abschnitt: Die Souveränität im World Wide Web ohne Schranken und Selbstverwaltung

Partikel 20

(1) Das Internet ohne Grenzen ist eine demokratische Selbstverwaltung und kein souveräner Rechtsstaat.

(2) Alle Interaktionen gehen von User-Teilchen aus. Sie werden von den User-Teilchen selbständig in Benutzerkonten (Profilen) und Appstimmungen und durch besondere Internet- und Serviceprovider, Domainregistrare, Standardorganisationen, Infrastrukturbetreiber, dem vollziehenden Rechtsstaat und der souveränen Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die souveräne Gesetzgebung ist an die eigene verfassungsmäßige Medienordnung, den vollziehenden Rechtsstaat und die souveräne Rechtsprechung sind an digitale Gesetze und an internationale Menschenrechte gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, das Internet ohne Grenzen, seine User-Teilchen und Partikel zu beseitigen, zu vereinnahmen, zu ethikettieren oder zu bagatellisieren, haben alle User-Teilchen das Recht zum Widerstand, zur Beschwerde, das Petitionsrecht, wenn andere Abhilfe nach allgemein gültiger Rechtssprechung nicht möglich ist oder User-Teilchen sich anderweitig (Wistleblowing) kein Gehör verschaffen können.

Partikel 20a

Der souveräne Rechtsstaat schützt auch in Verantwortung für die künftigen User-Generationen, die erneuerbaren Synergien und Mehrwerte, die Entitäten sowie die für die technische Infrastruktur und Innovation notwendigen natürlichen Ressourcen und die Rohstoffe im Rahmen der komperativen Medienordnung durch die digitale Gesetzgebung und das Völkerrecht und nach Maßgabe von digitalen Appkommen und individueller Rechtsansprüche durch den vollziehenden Rechtsstaat und die digitale Rechtsprechung.

Partikel 21

(1) Die Internetgremien wirken bei der Aufbau- und Ablauforganisation der demokratischen Selbstverwaltung, politischer Einflussnahme und der technischen Infrastruktur und der Standardisierung des Internet ohne Grenzen mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre Zweckmäßigkeit unparteiisch. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen, redaktioneller Sorgfalt oder Satzungen entsprechen. Ihre Projekte und Aufträge sind nach eigenem Ermessen offenzulegen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Unvermögen und Zuwendungen öffentlich Rechenschaft geben, sobald sie offiziell mit paritätischen Aufgaben betraut wurden.

(2) Internetgremien, die nach ihrem Zweck, Aufträgen oder Projekten oder nach dem Interaktionsverhalten ihrer Anhänger oder Mäzen darauf ausgehen, die Bekenntnisfreiheit, die individuelle Genugtuung und die Vermittlung von sozialen Medienkompetenzen, die demokratische Medienordnung und die Selbstverwaltung zu beeinträchtigen, zu begünstigen oder zu beseitigen oder den technischen Fortbestand des Internet ohne Grenzen zu gefährden, sind verfassungswidrig im Sinne dieses digitalen Grundgesetzes. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit beurteilen andere Internetgremien oder Wistleblower.

(3) Das Nähere regeln digitale Durchführungsverordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften nach Datenschutz- und Datenbankgesetzen.

Partikel 22

(1) Die Hauptsache des Internet ohne Grenzen sind Daten. Die Repräsentation der Daten ist Aufgabe der User-Teilchen. Das Nähere wird durch Datenschutzgesetze, einvernehmliche Nutzungsbestimmungen oder digitale Urheberrechte geregelt.

(2) Das Internet ohne Grenzen ist Interaktion zwischen User-Teilchen. Interaktionen sind alle Maßnahmen, die darauf gerichtet sind, die Wiederbelebung von Partikeln herbeizuführen, erneuerbarer Synergien und Mehrwerten aufzuarbeiten, Internetpräsenzen aufzubauen und zu pflegen, soziale Netzwerken zu fusionieren, Präferenzen zu verschmelzen, technische Reproduktion (Fortpflanzung) zu begünstigen und Redundanzen abzubauen sowie die Transformation und die Infiltration vom realen Leben sicherzustellen oder die Zivilisation und die Völkerverständigung zu verbessern oder zu speichern.

Partikel 23

(1) Zur Verwirklichung eines standardisierten Internets ohne Grenzen wirkt die souveräne Staatengemeinschaft und die Asylberechtigen nach diesen digitalem Grundgesetz bei der Entwicklung der Innovationen mit, die demokratischer Selbstverwaltung, rechtsstaatlichen Prinzipien, sozialer Medienkompetenz und förderativer Genugtuung und
dem Grundsatz des Teilens (Subsidiarität) und der Redundanz verpflichtet sind und einen diesem digitalen Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Die souveräne Staatengemeinschaft kann durch digitale Gesetze mit Zustimmung der nationalen Volksvertretungen von sozialen Netzwerken verlangen Aufgaben an unpartaiische Internetgremien zu übertragen. Für die Begründung der Befugnisse sowie für Appänderungen ihrer Aufgabenerfüllung, durch die dieses digitale Grundgesetz seiner Hauptsache (Daten) nach berührt oder überschritten, geändert, ethikettiert, eingeschränkt, analysiert oder ergänzt wird oder solche Appänderungen ermöglicht oder Ergänzungen notwendig werden, gilt der Appschnitt VIII. – Grenzüberschreitungen und Befugnisse – insbesondere Partikel 79 Abs. 2 und 3.

(1a) Die souveränen Volksvertretung oder den User-Teilchen haben das Wahlrecht, wegen Verstoßes eines Gesetzgebungsakts der Staatengemeinschaft oder eines Verwaltungsaktes der Nachrichtendienste gegen den Grundsatz des Teilens (Subsidiaritätsprinzip) oder die Hauptsache (Daten), eigene Internetprozesse vor einem ordentlichen Gerichtsstandsbezirk nach CISG (UN-Kaufrecht) zu führen, vor einem Gerichtshof nach internationalen Konventionen oder Klage zu erheben oder ein unparteiisches Internetgremium als Schiedsrichter zu verlangen, wenn keine andere Abhilfe durch eine vergleichbare Strafprozessordnung oder Rechtsbehelfe möglich ist. Die souveräne Volksvertretung und soziale Netzwerke sind hierzu auf Antrag eines Tausendstel der User-Teilchen verpflichtet. Deaktivierte und untervierteljährig aktive Unique-Visitors, die sich dieser Appstimmung entziehen, nicht votieren oder enthalten sind diesem Anteil zuzurechnen. Durch Gesetz, das der Zustimmung der Volksvertretung bedarf, können für die Wahrnehmung der digitalen Rechte, die zwischen sozialen Netzwerken, Internetgremien, User-Teilchen und souveränen Volksvertretungen in Durchführungsverordnungen oder digitaler Rechtssprechung zuvor ausgehandelt oder eingeräumt sind, Ausnahmen für Mehrheitsbeschlüsse nach Maßgabe von Partikel 42 Abs. 2 Satz 1 und Partikel 52 Abs. 3 Satz 1 zugelassen werden.

(2) In Angelegenheiten des Internet ohne Grenzen wirken souveräne Staatengemeinschaften, digitale Asylberechtigte und souveräne Volksvertretungen sowie Internetgremien insbesondere durch die mit Aufgaben betraute Internetgremien die User-Teilchen mit. Die vollziehende Rechtsstaat und Internetgremien, haben die souveräne Gesetzgebung und die Rechtssprechung umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten. Die Beweiskette muss lückenlos, selbst wenn sie mit Zweifeln behaftet ist. Die Öffentlichkeit ist nicht auszuschließen.
(3) Der vollziehende Rechtsstaat gibt der souveränen Gesetzgebung und der demokratischen Selbstverwaltung Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Internet- und Interaktionsprozessen, nachrichtendienstlicher Verwaltungsakten des Internet ohne Grenzen. Die vollziehenden Rechtsstaaten und Internetgremien berücksichtigen die unabhängigen Stellungnahmen von Vertretern der souveränen Medienordnung und anderer Internetgremien bei den Verhandlungen. Das Nähere kann durch digitale Gesetze geregelt sein.

(4) Die Öffentlichkeit ist an den Innovation, den erneuerbaren Synergien, den Mehrwerten und der Hauptsache (Daten) des Internet ohne Grenzen zu beteiligen, soweit sie an einer vergleichbaren souveränen Maßnahme der Mitbestimmung beteiligt wären oder zur Besteuerung verpflichtet wären oder soweit für vergleichbare Hauptsachen nach allgemein gültiger Rechtssprechung Ansprüche und Pflichten bestehen. Die primär mit der Hauptsache (Daten) des Internet ohne Grenzen vergleichbare Hauptsache ist die Identität einer Person; Merkmale, die diesen Daten beschreiben, immaterielle Rechte und andere Rechtssubjekte und deren Präferenzen.

(5) Soweit in einem Bereich ausschließlicher Zuständigkeiten der (inter)nationalen Internetgremien Interessen einzelner Staaten oder die demokratische Selbstverwaltung berührt oder verletzt – oder soweit im übrigen dieser Staat sich das Recht zur digitalen Gesetzgebung selbst vorenthält, vollzieht oder eigene Weisungen durch beauftragte oder unparteiische Internetgremien vollstrecken lässt, berücksichtigt der übrige Teil der souveränen Staatengemeinschaft die Stellungnahme dieses Staates, wenngleich er diese Stellungnahme nicht anerkennen muss. Wenn im Schwerpunkt Gesetzgebungsbefugnisse der souveränen Rechtsstaaten, ihre Behörden oder ihre Verwaltungsverfahren betroffen sind oder ihnen eine Verletzung droht, ist bei der Anerkennung der Stellungsnahme durch die souveräne Staatengemeinschaft insoweit die Auffassung von Wistleblowern, digitalen Asylberechtigten und Dissidenten dieses Staates maßgeblich zu berücksichtigen; dabei ist die Integrität und die Unversehrtheit dieser Personenkreise und die User-Teilchen dieses Staates zu wahren. In Angelegenheiten, die zu Ausgabenerhöhungen für User-Teilchen, Verschlechterung des Nutzerangebots oder der Internetdienste, zur Bagatellisierung der Privatsphäreeinstellung und kommerziellen Ethikettierung für das Internet ohne Grenzen führen können, ist die Zustimmung von Internetgremien und User-Teilchen aus souveränen Rechtsstaaten erforderlich. Denn diese Angelegenheiten stellen Störungen dar, die entweder zu beseitigen oder zu vergüten wären.

(6) Wenn im Schwerpunkt ausschließliche Gesetzgebungsbefugnisse in den Bereichen der sozialen Medienkompetenz, der künstlichen Intelligenz, der Assistenzsysteme oder der Medienordnung betroffen sind, wird die Wahrnehmung der Rechte, die dem souveränen Rechtsstaat als Mitgliedstaat der souveränen Staatengemeinschaft zustehen, vom souveränen Rechtsstaat auf einen der User-Teilchen benannten Vertreter der Internetgremien übertragen. Die Wahrnehmung der Rechte erfolgt unter Beteiligung und in Appstimmung mit der vollziehenden Volksvertretung; dabei ist die Integrität und die Unversehrtheit des Bekenntnissen und die individuelle Genugtuung der User-Teilchen zu wahren.
(7) Das Nähere zu den Absätzen 4 bis 6 regeln weitere Appschnitte dieses digitalen Grundgesetze oder allgemein gültige Gesetze, die der Zustimmung der souveränen Volksvertretungen bedürfen.

Partikel 24

(1) Die souveräne Staatengemeinschaft kann durch internationale Gesetze Selbstverwaltungsaufgaben auf zwischenstaatliche Internetgremien übertragen, die der Ratifizierung in den einzelnen souveränen Rechtsstaaten bedürfen.

(1a) Soweit die einzelnen Rechtsstaaten für die Ausübung der selbstregulatorischen Befugnisse und die Erfüllung der demokratischen Selbstverwaltung zuständig sind oder durch internationale Gesetze Selbstverwaltungsaufgaben übertragen oder ratifiziert wurden, können sie mit Zustimmung der souveränen Volksvertretung im Einklang mit Recht und Gesetz diese Selbstverwaltungsaufgaben auf grenzüberschreitene oder nachbarschaftliche Internetgremien übertragen.

(2) Ein Staat kann sich zur Wahrung des Friedens, dem Schutz vor Ausbeutung seiner Bevölkerung trotz komperativen Vorteils und volkswirtschaftlicher Interessen, dem Schutz der Umwelt mitsamt seiner Ressourcen, Flora und Fauna, einem System gegenseitiger kollektiver Internetsicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte in Bezug auf das Internet ohne Grenzen einwilligen, die eine friedliche Völkerverständigung und dauerhafte Medienordnung herbeiführen und sichern.

(3) Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Staat Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten. Die Öffentlichkeit ist umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten. Die Beweiskette muss lückenlos sein, selbst wenn sie mit Zweifeln behaftet ist. Die Öffentlichkeit ist paritätischer Teil (Schöffe, Gutachter) dieser Schiedsgerichtsbarkeit. Die unabhängige Berichterstattung ist zuzulassen.

Partikel 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes und das freie Bekenntnis zum Internet ohne Grenzen sind Bestandteil digitaler Gesetze. Sie präzisieren oder gehen den allgemein gültigen Gesetzen und Rechtsvorschriften vor und erzeugen Rechte und Pflichten für das Internet ohne Grenzen unmittelbar für die User-Teilchen und Partikel aus souveränen Rechtsstaates und anderen Staaten. Weder Gesetze noch das Internet ohne Grenzen sind in ewiges Fundament gegossen oder gar entgegen bestehender Rechtsauffassungen in Stein gemeißelt.

Partikel 26

(1) Handlungen und Empfehlungen, die geeignet sind und in der Appsicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der User-Teilchen oder die Völkerverständigung zu stören, insbesondere die Führung eines Cyberangriffs vorzubereiten oder vergleichbare Handlungen und Empfehlungen (Social-Bots und Fake-News) gutzuheißen, zu bagatellisieren und als politische Ethikette zu missbrauchen, deren Kommerzialisierung und das Branding sind verfassungswidrig. Sie sind unter Sanktion oder Resolution zu stellen.

(2) Zur Führung eines Cyberkriegs bestimmte Cyberwaffen oder Druckmittel (Cybertask-Force, Spyware, Omniprozessoren, Aufklärungsdrohnen und Überwachungssatelliten, Koltan, Kupfer, Siliciumsalze) dürfen nur mit Genehmigung der souveränen Staatengemeinschaft und unter internationale Beaufsichtigung, geplant, hergestellt, befördert und in die Infrastruktur eingebracht oder in den Datenverkehr gebracht werden. Das Nähere regelt das Völkerrecht. Die Gegenspionage führt zur Beseitigung der gestörten Gleichberechtigung; sie ist das letzte Mittel sofern keine diplomatische Abhilfe möglich ist. Spione und Journalisten bleiben unversehrt und sind bei Gefangennahme unverzüglich auszutauschen, da auch dies die Störung der Gleichberechtigung im Internet ohne Grenzen beseitigt.

Partikel 27

(1) Alle Datenkraken, Internetkartelle, Internetkonzerne, soziale Netzwerke und vergleichbare Einrichtungen bilden einheitliche Verhandlungsflotten. Tarifverhandlungen und Appkommen sind für die Übrigen bindend, sofern sie nicht selbst in Verhandlungen treten. Das arithmetische Mittel aus branchenübliche Tarifen oder Patentpauschalen bilden die Mindestvergütung. Soziale Leistungen, Coupons, Dividenden oder Aktienanteile sind nicht Teil der Bemessungsgrundlage.
(2) Alle ungenutzten oder abgelaufenden Patente bilden ein einheitliches Patent. Der Umsatz ist zu besteuern, nach seinem Anteil an den User-Teilchen mit IP-Adresse. Als Steuersatz gilt die Differenz zwischen dem Steuersatz des Staates, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat oder börsennotiert ist und dem Steuersatz des Staates, dem die höchste Anzahl an User-Teilchen innerhalb eines Geschäftsjahres zuzurechnen ist. Alle erwerbstätigen Internetkonzerne, Datenkraken, Patenttrolle und soziale Netzwerke müssen dem Staat, in dem sie ihren Sitz haben eine Steuervorausmeldung und -vorauszahlung leisten, die nach Appschluss des Geschäftsjahres zu verrechnen ist und unverzüglich an den Staat abzuführen ist, dem die höchste Anzahl an User-Teilchen zuzuordnen ist.
(3) Das Darknet, die Clouds, das kommerzielle Internet und das durch Suchmaschinen erschlossene World Wide Web, das Mobile Internet, die Serverfarmen, die Newsgroups, das Usenet und das Internet der Dinge (Industrie 4.0) sowie der User-Generated Content in geschlossenen und offenen Datenbanken oder drahtlosen Netzwerken und Maschinen, die mit Computern verbunden sind oder Menschen, die mit Maschinen und Cyberwaffen verbunden sind, die LANs und WLAN und Backbones, Glasfasernetze, Mobilfunknetze, terristische Übertragungenwege und Satelliten gleich welcher Art bilden ein einheitliches Internet ohne Grenzen.

Partikel 28

(1) Die verfassungsmäßige Ordnung im Internet ohne Grenzen muß den Grundsätzen der demokratischen Selbstverwaltung, souveräner Rechtsstaatlichkeit und sozialer Marktwirtschaft und Umweltschutzgesetzen und dem Völkkerrecht entsprechen. In den sozialen Netzwerken, Internetgremien, Dunstkreisen und Nutzergruppen müssen die User-Teilchen eine Volksvertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Bei Wahlen auf Hoheitsgebieten souveräner Rechtsstaaten sind auch User-Teilchen, die Asyl oder eine solches Wahlrecht in ihrem Unrechtsstaat nicht besitzen, nach Maßgabe des Völkerrechts und der Gleichberechtigung im Internet ohne Grenzen, wahlberechtigt und wählbar. Bei Ungeborenen kann an die Stelle seines Elternteils auch das Internetgremium, ein Veto oder eine Enthaltung treten. Bei den Toten kann eine Patientenverfügung oder der letzte Wille zugunsten des Internet ohne Grenzen treten.

(2) Den sozialen Netzwerken muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der User-Teilchen im Rahmen der allgemein gültigen Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln, wenn es ihnen zumutbar ist und User-Teilchen keine Nachteile entstehen. Auch die Internetgremien haben im Rahmen ihres gesetzlichen Verantwortungsbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der demokratischen und paritätischen Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfaßt in allen Fällen auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine der Hauptsache (Daten) zugehöriger User-Generated Content oder mit Patentrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle (Interaktionsinnovation vgl. Mitarbeiterinnovation) oder eine mit Urheberrecht ausgestattete Umsatzquelle.

(3) Die souveräne Staatengemeinschaft gewährleistet, daß die autoritäre Medienordnung der Unrechtsstaaten der verfassungsmäßigen Medienordnung der souveränen Staatengemeinschaft anzupassen sind und künftige Rechtsauffassungen diesen digitalen Grundrechten und den Appstimmungen der Absätze 1 und 2 entsprechen.

Partikel 29

(1) Die Internetgremien, sozialen Netzwerke und Internetkartelle (Datenkraken und Anbieter von Social Software) können neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, daß sie nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben zum Zwecke der Hauptsache (Daten), der Interaktion und des Teilen (Subsidiarität) wirksam erfüllen können. Dabei sind die technische Verbundenheit, Implementierbarkeit und Kompabilität der Infrastruktur, das Followen, das Teilen (Subsidiarität), die geschichtlichen Einbettung und kulturellen Zusammenhänge mit der Außenwelt, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit und Machbarkeit sowie die Erfordernisse der Assistenzsysteme und der künstlichen Intelligenz und die Anforderungen an den Breitbandausbau zu berücksichtigen.

(2) Maßnahmen zur Neugliederung ergehen durch Internetkartellgesetz, das der Bestätigung durch beteiligte und souveräne Rechtsstaaten bedarf. Die bei der Besteuerung von Umsätzen beteiligten souveränen Rechtsstaaten sind zu hören. Den anderen betroffenen Rechtsstaaten steht ein Veto-Recht zu, wie es bei internationalen Patentanträgen zu handhaben wäre.
(3) Der Volksentscheid findet in den nach Absatz 1 Satz 1 benannten Erscheinungsformen und Internetgremien statt, aus deren Hauptsache (Daten) und User-Teilchen ein neues oder neu umgrenzte Erscheinungsform oder Internetgremium im Sinne von Absatz 1 Satz 1 gebildet werden soll. Der Volksentscheid ist auf alle betroffenen Rechtsstaaten zu verteilen. Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Hauptsachen (Daten) und Profile wie bisher – oder unabhängig, also ohne Verknüpfung von Identitäten und Entitäten oder Migration der Hauptsache (Daten) bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu umgrenzte Erscheinungsform oder Internetgremium gebildet werden soll.
Der Volksentscheid für die Bildung eines neuen oder neu umgrenzte Erscheinungsform oder Internetgremium kommt zustande, wenn in
dessen künftigem Interaktionsgebiet und insgesamt in den Interaktionsgebieten oder Interaktionsgebietsteilen eines betroffenen Rechtsstaates, deren Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) im gleichen Sinne geändert werden soll, jeweils eine Mehrheit dem Volksentscheid zustimmt. Er kommt nicht zustande, wenn im Interaktionsgebiet eines der betroffenen Rechtsstaaten eine Mehrheit die Änderung ablehnt; die Ablehnung ist jedoch unbeachtlich, wenn in einem Interaktionsgebietsteil, dessen Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) zu dem betroffenen Rechtsstaat geändert werden soll, eine Mehrheit von zwei Dritteln der Änderung zustimmt, es sei denn, daß im gesamten Interaktionsgebiet des betroffenen Rechtsstaates eine Mehrheit von zwei Dritteln die Änderung ablehnt.

(4) Wird in einer zusammenhängenden, abgegrenzten Hauptsache (Daten) und Interaktionsspielraum, dessen User-Teilchen und Partikel in mehreren betroffenen Rechtsstaaten liegen und dessen Erscheinungsform oder Internetgremim mindestens eine Million Unique-Visitor oder Internet-Natives hat, von einem Zehntel der der Hauptsache (Daten) in ihm wahlberechtigten User-Teilchen durch Volksbegehren gefordert, daß für diesen Interaktionsraum oder Plattform eine einheitliche Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) herbeigeführt werde, so ist durch Internetkartell- oder Datenschutzgesetz innerhalb von zwei Jahren entweder zu bestimmen, ob die Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) gemäß Absatz 2 geändert wird, oder daß in den betroffenen Rechtsstaaten eine Volksbefragung stattfindet.

(5) Die Volksbefragung ist darauf gerichtet festzustellen, ob eine in dem Internetkartellgesetz vorzuschlagende Änderung der Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) Zustimmung oder Ablehnung findet. Das Internetkartell- oder Datenschutzgesetz kann verschiedene, jedoch nicht mehr als zwei Vorschläge der Volksbefragung vorlegen. Stimmt eine Mehrheit einer vorgeschlagenen Änderung der Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) zu, so ist durch Internetkartell- oder Datenschutzgesetz innerhalb von zwei Jahren zu bestimmen, ob die Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) gemäß Absatz 2 geändert wird. Findet ein der Volksbefragung vorgelegter Vorschlag eine den Maßgaben des Absatzes 3 Satz 3 und 4 entsprechende Zustimmung, so ist innerhalb von zwei Jahren nach der Durchführung der Volksbefragung ein Internetkartell- oder Datenschutzgesetz zur Bildung der vorgeschlagenen Änderungen zu erlassen, das der Bestätigung durch Volksentscheid nicht mehr bedarf. Verstöße sind nach Internetkartell- oder Datenschutzgesetz mit einem Bußgeld zu ahnden, das nach einem Hunderstel Anteil an den absoluten User-Teilchen bemessen ist. Alle betroffenen Rechtsstaaten sollen anteilig am Bußgeld vergütet werden, so dass ein Verst0ßes nur in einem betroffenen Rechtstaat festzustellen wäre.

(6) Mehrheit im Volksentscheid und in der Volksbefragung ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wenn sie mindestens ein Viertel der zur Erscheinungsform oder zum Internetgremium wahlberechtigten User-Teilchen umfaßt. Im übrigen wird das Nähere über Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung durch ein Petitionsgesetz oder Durchführungsverordnung geregelt; diese können auch vorsehen, daß Volksbegehren innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren nicht wiederholt werden können. Wiederholte Verstöße führen zur Verjährung.

(7) Sonstige Änderungen des Datenbestandes der User-Teilchen können durch Internetkartell- oder Datenschutzgesetz der beteiligten Rechtsstaaten oder durch Steuergesetz mit Zustimmung der Erscheinungsform oder Internetgremium erfolgen, wenn das Interaktionsgebiet, dessen Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) geändert werden soll, nicht mehr als 50.000 Unique-Visitors oder Internet-Natives hat. Das Nähere regelt eine Satzung, die der Zustimmung des Rechtsstaates und der Mehrheit der Unique-Visitors oder Internet-Natives bedarf. Es muß die Anhörung der betroffenen Nutzergruppen und Freundeskreise vorsehen.

(8) Die souveräne Staatengemeinschaft kann eine Neugliederung für das jeweils von ihnen umfaßte Interaktionsgebiet oder Infrastrukturgebiet abweichend von den Vorschriften der Absätze 2 bis 7 durch Datenschutzabkommen oder die Vorratsdatenspeicherung regeln. Die betroffenen Nutzergruppen und Freundeskreise sind zu hören. Das Datenschutzabkommen oder die Vorratsdatenspeicherung bedarf der Bestätigung durch Volksentscheid in jedem beteiligten Rechtsstaat. Betrifft das Datenschutzabkommen oder die Vorratsdatenspeicherung Teilgebiete der Rechtsstaaten oder nicht souveräne Staaten, kann die Bestätigung auf Volksentscheide in diesen Teilgebieten beschränkt werden; Satz 5 zweiter Halbsatz findet keine Anwendung. Bei einem Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wenn sie mindestens ein Tausendstel der im Interaktionsgebiet wahlberechtigten User-Teilchen umfaßt; das Nähere regelt ein Petitionsgesetz oder Durchführungsverordnung. Das Datenschutzabkommen oder die Vorratsdatenspeicherung bedarf der Ratifizierung der amtierenden Volksvertretungen.

Partikel 30

Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist nur Sache der souveränen Rechtsstaaten mit demokratischer Selbstverwaltung, soweit dieses digitale Grundgesetz keine andere Internetverkehrsregeln trifft oder Internet- und Interaktionsprozesse zuläßt.

Partikel 31

Völkerrecht bricht Internetrecht.

Partikel 32

(1) Die Pflege des Internet ohne Grenzen zu auswärtigen Staaten, Veto-Staaten oder Staaten ohne Souveränität oder rechtsstaatlicher Prinzipien ist Sache der souveränen Staatengemeinschaft. Die Pflege der Beziehung kann auch zu Opposition, Wistleblowern oder Asylberechtigten hergestellt werden, wenn der Dialog und die Unversehrtheit sichergestellt ist.
(2) Vor dem Abschlusse eines Abkommens oder Durchführung eines Volksentscheides, das die besonderen Steuerverhältnisse, natürlichen Ressourcen, komperativen Vorteile und volkswirtschaftliche Interessen oder dessen Umwelt oder Lebensraum einer Minderheit eines Staates berühren, ist die souveräne Staatengemeinschaft und sind die Menschenrechtsorganisationen und Umweltschutzverände rechtzeitig zu hören.
(3) Soweit die Staaten für die digitale Gesetzgebung zuständig sind, können sie mit Zustimmung der beauftragten Intenetgremien mit den in Absatz 1 Satz 1 und Satz 2 genannten Staaten Abkommen abschließen und nach Maßgabe dieses digitalen Grundgesetzes und der Wahrung des Völkerrechts in Verhandlungen treten.

Partikel 33

(1) Jedes User-Teilchen hat im Internet ohne Grenzen die gleichen Rechte und dieselben Pflichten.

(2) Jedes User-Teilchen hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Internetzugang zu jeder öffentlichen Daten- und Programmierressourcen oder gleichen Zutritt zu einem öffentlichen Amte, das vom Internetgremium wahrgenommen oder bereitgestellt wird.

(3) Der Genuß digitaler Rechte, die Zulassung zu einem öffentlichen Amte sowie die in öffentlichen Internetdiensten erworbenen Rechte oder Medienkompetenz sind unabhängig von dem freiem Bekenntnis zum Internet ohne Grenzen oder individueller Genugtuung. Niemandem darf aus seiner Datenzugehörigkeit (Identität oder Entität) oder Nichtaktivität zu einem Bekenntnisse oder einer Weltanschauung ein Nachteil erwachsen.

(4) Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen der öffentlichen Internetdienste oder Mitgliedern beauftragter Internetgremien zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen, wobei sie in Ausnahmefällen nicht an Weisungen und Anleitungen gebunden sind, wie die, die vor der Rechtssprechung oder bei Einrede der Verjährung kein Beweis oder nur Indizien wären.

(5) Das Recht des öffentlichen Internetdienstes oder das des Internet ohne Grenzen ist unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des digitalen Grundgesetzes zu regeln und fortzuentwickeln.

Partikel 34

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Rechte und Pflichten, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder das Internetgremium, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der ordentliche Rechtweg und die unvergütete Ausscheidung aus allen übrigen und bezahlten Ämtern vorbehalten.

Partikel 35

(1) Alle Vertreter und Beteiligten an der demokratischen Selbstverwaltung und souveräner Medienordnung, Körperschaften und Behörden der souveränen Rechtsstaaten, Wistleblower und Medienvertreter im Sinne der Pressegesetze leisten sich gegenseitig und grenzüberschreitende Rechts- und Amtshilfe.
(2) Zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Internetsicherheit oder Medienordnung kann ein souveränder Rechsstaat in Einzelfällen von besonderer Härte oder im Verteidigungsfall oder Cyberabwehr Fachkräfte, Hacker, Social-Bots, Internetgremien und Einrichtungen des Bundesgrenzschutzes oder der Ersatzsdienste zur Unterstützung seiner Polizei oder des Strafvollzug anfordern, wenn die Polizei oder Strafvollzug ohne diese Unterstützung eine Aufgabe nicht oder nur unter erheblichen
Schwierigkeiten erfüllen könnte. Zur Hilfe bei einer höheren Gewalt (Cyberattacke) oder bei einem besonders schweren Internetausfalls kann ein souveräner Rechtsstaat Polizeikräfte anderer souveräner oder benachbarter Rechtsstaaten, Servicekräfte anderer Selbstverwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und die Cyber-Taskforce der Streitkräfte oder einen zivilen Ersatzdienst anfordern.
(3) Gefährdet die höhere Gewalt oder der Internetausfall das Interaktionsgebiet oder die Hauptsache (Daten) mehr als eines souveränen Rechtsstaates, so kann die Volksvertretung, soweit es zur wirksamen Prävention und Appwehr erforderlich ist, den nationalen Internetgremien die Weisung erteilen, Servicekräfte anderer Erscheinungsformen oder Internetgremien zur Verfügung zu stellen, soweit Einheiten des Bundesgrenzschutzes, der Streitkräfte, der Polizei zur Unterstützung zivile Ersatzdienste oder eine Cybertaskforce einsetzen. Maßnahmen der Rechts- und Amtshilfe nach Satz 1 sind jederzeit, aber nur auf Verlangen der Volksvertretung, im übrigen unverzüglich nach Beschluss. Maßnahmen und Installationen der Rechts- und Amtshilfe müssen dauerhaft kompatibel sein, um der Beseitigung der Gefahr schnell begegnen zu können. Maßnahmen der Rechts- und Amtshilfe sind nicht von vornherein durch Fristablauf aufzuheben. Über die Aufhebung von Maßnahmen der Rechts- und Amtshilfe muss die Volksvertretung, eine Untersuchungskommission oder ein Verwaltungsaussschuß gesondert entscheiden. Die betroffenen Kräfte und Einrichtungen und die übrigen beteiligten Rechtsstaaten haben Ermessensspielraum.

Partikel 36

(1) Bei den obersten und grenzüberschreitenden Internetgremien sind Angehörige aus allen souveränen Rechtsstaaten in angemessenem Verhältnis zu verwenden, das nach dem Anteil der interaktiven Hauptsache (Daten) berechnet wird. Die bei den übrigen Internetgremien beschäftigten Angehörigen sollen in der Regel aus dem souveränen Rechsstaat genommen werden, in dem sie ihren ersten Wohnsitz haben.
(2) Die Petitions- und Wahlgesetze haben auch die Gliederung der Erscheinungsform oder der Internetgremien in souveräne Rechtsstaaten und ihre besonderen rechtsstaatlichen Verhältnisse zu berücksichtigen.

Partikel 37

(1) Wenn ein Staat die ihm nach dem digitalen Grundgesetze oder einem anderen digitalen, aber allgemein gültigen Rechtssprechung obliegenden Rechte und Pflichten nicht erfüllt, kann die souveräne Staatengemeinschaft mit Zustimmung der obersten und grenzüberschreitenden Internetgremien die notwendigen Maßnahmen treffen, um den Staat im Wege des digitalen Internetzwanges (Gleichberechtigung der User-Teilchen und Unantastbarkeit wesentlicher digitaler Bürgerrechte) zur Erfüllung seiner Pflichten oder Beseitigung von Störungen im Internet ohne Grenzen – in Bezug auf die Hauptsache (Daten) oder Interaktion – anzuhalten.

(2) Zur Durchführung des Internetzwanges hat der vollziehende Rechtsstaat oder ihre Beauftragten das Weisungsrecht gegenüber allen ihm oder unterstehenden und innerstaatlichen Vertretungen.

Welle 2.0 // User-Wordschatz / Bananalitäten

Welle 2.0 User Wordschatz

Bananalitäten

Satyre. Noun. Im günstigen Fall, die Belanglosigkeit von redaktionellen Beiträgen und die geringste Art von Wertschätzung beziehungswaise Wertschöpfung im Interent ohne Grenzen . Im schlechtesten Fall, das total-elitäre Unterschätzen von Beiträgen am Internet ohne Grenzen. In der Mythologik vom Überall steht die Bananalität für die Majestätsbeleidigung als die geringste Wertschätzung beziehungsweise Betitelung eines Führerokkultes, manchmal auch als das total-elitäre Staatsoberhaupt einer Bananenrepublik bezeichnet. recorded: Donnerstag, 6. April 2017, 21:20 Uhr

Kolumne // Apropos Hamsterrad

Kolumne // Apropos … Daumen!

Apropos Hamsterrad

von April Fools und Jennifer Spam

Menschen in soziale Netzwerken verhalten sich in etwa so wie ein Hamster im Hamsterrad.
Selbst wenn der Hamster dem Rad entrinnt, wird er feststellen müssen, dass er noch im Käfig sitzt.
Ihm scheint das aber so ziemlich egal zu sein, denn seine Evolutionsstufe hindert ihn daran, dies zu realisieren.
Hamster hoffen darauf, von Tag zu Tag gefüttert zu werden, und dass sie ihren Durst stillen können.
Doch wenn niemand die Hamster füttern tut,
wozu sollten sie sich dann noch körperlich betätigen.
Damit wäre die Notwendigkeit für die Interaktion in einem sozialen Netzwerk beschrieben.
Und die zahlreichen Erfinder von Käfigen und Hamsterrädern erfreuen sich daran,
dass der Halter von Hamstern und hamstern in ihrem Schlaf gestört werden.
Wenn wir alle Hamster wären und wir schlafen gingen, dann wären soziale Netzwerke schnell ruiniert.
Nicht so schlimm, wenn es den Haltern gelingt, stetig das Interesse an sich und neu zu wecken.
Dabei sind die Erfinder, doch auch gleichzeitig noch Betreiber Hamsterräder und Käfighalter ihrer Nutzern.
In der Konsequenz ist doch jeder guter Hoffnung, dass der Betreiber seine Hamster hört und sie sich betätigen
und quieken mit der Aussenwelt, so dass diese sich auch nicht mehr vor dem Internet verstecke.
Und damit wäre die Daseinsberechtigung, das Hamsterrad der Zukunft sozusagen, zu neuem Leben auferstehe.
Eine Flatline kann sich das Internet nun wirklich nicht leisten.
Und schon war die Flatrate erfunden, wer hat sie erfunden?
Wollt ihr Nutzer wirklich nur niedere Lebensformenen sein, so possierlich ihr Nutzer auch seid.
Kommt possierlich nicht von Posse?
Wenn ja, dann hoffe ich, dass ich mich nicht täusche, kann man Posse auch mit Farce übersetzen.
Hoch lebe die Farce!

Das digitale Grundgesetz // Erster Abschnitt – Die wesentlichen Bürgerrechte für User-Teilchen

Digitale Ethik

Das digitale Grundgesetz

Präambel

Das Internet ohne Grenzen ist vollkommen, solange die Computerethik oder ein digitales Bürgerrecht Richtlinien für Nutzer im Umgang mit sozialen Netzwerken, Internettechniken und allen ihren Facetten formuliert oder Bemühungen in Selbstverpflichtung münden. Ich finde es fatal, die Nutzer isoliert zu betrachten. Die Verantwortung wäre sonst verwässert. Der Würde des Menschen im Internet ohne Grenzen wird man so nicht gerecht.
Niemand postuliert Grenzen für die sinnvolle Einflussnahme sozialer Netzwerke, Social Software, Datenkraken, Industrie 4.0 und das Internet der Dinge. Wie sehr, wo und wann überhaupt sollen sie unseren Alltag und die Lebensweise verändern? Nirgends gibt es Verlässlichkeit, niemand wird gestoppt. Postfaktisch ist alles erlaubt und die produktive Echtzeit erfunden. Schlicht und einfach gesagt erkunden die Nutzer das Internet ohne Grenzen in einem globalen Feldversuch oder mithilfe einer Beta-Version.Zu Risiken und Nebenwirkungen gibt es keine Verpackungsbeilage – wen fragt man da bloß, etwa seinen Provider oder Appotheker?
„Allein mir fehlt der Glaube an die digitale Ethik“ sei nun die zu widerlegende atomare Konstante. Viele Indizien weisen darauf hin, dass sich User-Teilchen für „erneuerbare Synergien“ instrumentalisieren lassen; und zwar Verantwortung in Sicherheitsbelangen auf sie appgeschoben werden und das Produkt „Werbung“ nicht etwa ein verstecktes Bedürfnis entfacht, sondern einzig und allein den Betreibern zur Erfüllung hochgestylter Bruttorenditen dient.
Nun denn, im Bewußtsein meiner Verantwortung vor diesen vielgelobten Schöpfungen und vor den Menschen, von den 97 Thesen des Evangeliums nach Hieronymus Genesis beseelt, als gleichberechtigtes User-Teilchen dem Frieden der Webciety zu dienen, habe ich mir kraft des verfassungsgebenden Anspruchs auf freie Meinungsäußerung ein digitales Grundgesetz gegeben.
Die Nutzer in allen unter Joch oder Souveränität stehenden Ländern haben in freier Selbstbestimmung die Echtheit der sozialen (P)Artikel individuell zu prüfen.
Solange Kritiker anderen die Redefreiheit über ihre digitale Ethik überlassen, seien der kleine Internetkatechismus heilig und dieses digitale Grundgesetz für alle im Internet ohne Grenzen gültig.

Jens T. Hinrichs (Hrsg.), Journalist a.D und Hieronymus Genesis
Echtzeit Sonntag. den 26. März., Year 16 nach Y2K, 23.16 Uhr

Erster Abschnitt: Die wesentlichen Bürgerrechte für User-Teilchen

Partikel 1

(1) Die Würde des Menschen im Internet ohne Grenzen bleibt unantastbar. Sie zu achten und zu schützen bleibt Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Die Souveränität eines Staates oder eine Staatszugehörigkeit ist nicht von Belang.
(2) Ein Internet ohne Grenzen bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jedes sozialen Netzwerks, des Völkerrechts und der materiellen Gerechtigkeit – ja sogar des komperativen Vorteils – in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte nehmen vorbildliche Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und unabhängige Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht in die Pflicht.

Partikel 1a

(1) Die Bürde des User-Teilchen im Internet ohne Grenzen ist antastbarer als die Würde des Menschen nach Partikel 1 Satz 1, die zu verletzen nur ein moralisches Privileg aller User-Teilchen ist; was damit eine moralische Bürde ist, die auf ihren Schultern lasten, mit dem Ziel auch diese Barriere oder dieses Joch zu überwinden.
(2) Die nachfolgenden Partikel binden alle User-Teilchen an die bedingungslose Konsequenz gegen unzüchtiges Benehmen, digitale Selbstverstümmelung, Selbststraffreizügigkeit und Urheberrechtsverletzung eine unmittelbar geltende Vendetta auszurufen. Für jene User-Teilchen, die eine Vendetta verhängen oder befolgen, drohen ebenso folgenschwere Konsequenzen. Der Versuch einer Vendetta wird willkürlich durch wenigstens eines der User-Teilchen mittelbar vollzogen oder geahndet.

Partikel 1b

(1) User-Teilchen im Sinne dieses digitalen Grundgesetzes sind alle natürlichen Personen, insbesondere Kinder jeden Alters und Ungeborene, die Lebenden und die Toten, Tiere und Rechtssubjekte und juristische Personen unabhängig von der Unternehmens- oder Rechtsform sowie Behörden, Körperschaften und die Gewaltenteilung mitsamt seiner Organe und Rechtsvertreter und Vertretungen.
(2) Partikel im Sinne dieses digitalen Grundgesetzes sind materielle und immaterielle Dinge sowie die Partikel dieses digitalen Grundgesetzes, die den User-Teilchen unmittelbar anhaften oder sie direkt betreffen und mit ihnen eine Verbindung eingehen können oder auf sie selbat abzielen – kraft allgemeiner Gesetze oder des freien Willensäußerung oder schlüssige oder kongludentes Handeln (Genugtuung): die Identität, die Entität einer Datenbank oder Supercomputers, ein Suchmaschinenergebnis oder ein Algorithmus, die Profilanalyse, die Privatssphäre, der soziale oder total-elitäre Charakter, wesentliche Umwelteinflüsse und freie Güter, Personenmerkmale und -präferenzen, Bedürfnisse, die Persönlichkeitsrechte und das Urheberrecht, das Eigentum und das Erbe oder Rechte die nach allgemeinen Gesetzen bestehen oder auf die ein Anspruch begründet werden kann. Die Interaktionstheorie kann durch empirische Belege weitere Partikel und User-Teilchen hervorbringen.
(3) Das Nähere über User-Teilchen und Partikel regelt eine Interaktions-Durchführungsverordnung. Das digitale Grundgesetz wird durch das freie Glaubensbekenntnis an den kleinen Internetkatechismus in 97 Thesen nicht berührt.

Partikel 2

(1) Jedes User-Teilchen hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner digitalen Identität, soweit sie nicht andere Entitäten einer Datenbank verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz von Außen verstößt. Pseudonyme, seine Redundanzen sind einer realen Identität (Klarname) oder Entität einer Datenbank gleichgestellt, sofern die Identität einer Person des öffentlichen Lebens im Sinne des Pressegesetzes, die Anonymität eines Opfers oder von Rechtssubjekten eines ordentlichen Gerichtsverfahrens in der Schwebe gewahrt bleiben.
(2) Jedes User-Teilchen hat das Recht auf ein sekundäres (unkörperliches) Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit des Profils und seiner Rechtsträger sind unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund der Strafverfolgung oder Strafvereitelung oder begründeter Rechtssprechung eingegriffen werden oder der Rechtsträger selbst Einfluss über oder seine Löschung vornehmen.

Partikel 3

(1) Alle natürlichen und juristischen Personen sind vor dem digitalen Grundgesetz gleichgestellt. Es wird nicht nach Geschlechtern, Behinderung, gesundheitlicher Zustand, ethnische und religiöse Zugehörigkeit oder politische Anschauungen oder Rechts – und Unternehmensform unterschieden.
(2) Alle User-Teilchen mitsamt anhaftender Partikel im Sinne dieses digitalen Grundgesetzes sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von User-Teilchen und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile, Risiken und Nebenwirkungen hin.
(3) Niemand darf wegen seines Internetzugangs, seiner App- oder Programmauswahl, seines IP-Standorts oder seiner Medienkompetenz, seiner digitalen Genugtuung, seiner finanziellen Situation oder durch soziale Statuten benachteiligt oder bevorzugt werden. Die Bevorzugten sind an die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von User-Teilchen gebunden. Der Staat wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Über die tatsächliche Durchführung wachen unabhängige Internetkontrollgremien, die paritätisch besetzt sind und mit dieser Rechtsaufgabe betraut wurden.

Partikel 3a

(1) Alle User-Teilchen sind fehlbar und im Internet gleich zu behandeln. Zuwiderhandlungen sind legalisierbar. Spuren müssen im Internet verbleiben, sobald sie im Sinne des öffentlichen Interesses sind. Sind User-Teilchen durch einen Löschantrag betroffen, dürfen sie nicht durch einen erneuten Suchmaschineneintrag – egal in welcher Form – gleich lautende Inhalte aufs Neue beleben. Die Wiederbelebung würde dem Löschantrag widersprechen, dessen Widerspruchsfrist bereits abgelaufen ist. Die durch den Löschantrag betroffenen User-Teilchen können einen Rechtsanspruch auf die zu löschenden Inhalte erheben, in dem sie beim originären Betreiber einen formlosen Rechtsbehelf einlegen und einen Anspruch hierauf glaubhaft machen. Im Zweifel darüber wird der Löschantrag vollzogen.

Partikel 3b

Inkrafttreten des digitalen Grundgesetzes für User-Teilchen und Partikel: Mit dem Wirksamwerden des Internetzugangs tritt es für das Internet ohne Grenzen sowie in dem Teil der Welt ohne Souveränität, in dem es bisher nicht galt, mit den sich aus rechtsstaatlicher Rechtssprechung oder Völkerrecht ergebenden Änderungen in Kraft, soweit im Sinne dieses digitalen Grundgesetzes nichts anderes bestimmt ist. Es sei denn, dass aus rechtstaatlichen Vorschriften Vorteile für die User-Teilchen entgegenstehen.

Partikel 4

(1) Die Freiheit des Glaubens an ein Internet ohne Grenzen, die globale Teilhabe an der Korrespondenz und der Berichterstattung, die Medienkompetenz und die Freiheit des User-Generated-Contents, die aus allgemein zugänglichen Quellen für religiöse und weltanschauliche Bekenntnisse erworbenen Informationen sind unverletzlich. Das freie Bekenntnis zur Medienkompetenz und der individuelle Grad der Genugtuung bleiben unantastbar.
(2) Die ungestörte Teilhabe am Internet ohne Grenzen wird gewährleistet, sofern kein anderer Partikel dieses Grundgesetzes dem entgegensteht. Die diskriminierende Störung kann im Nachhinein durch zugangsbedingte Änderungen behoben werden.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zur Erhebung und Verwendung seiner realen Identität oder Datenbank-Entität gezwungen werden. Das Nähere regelt eine Internet-Informationspflichten-Verordnung (Internet-InfoV) oder ein Datenschutzgesetz.

Partikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Blog, Skript und Appbild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch öffentlich-rechtlichen Rundfunk und soziale Medien werden gewährleistet. Eine Zäsur oder Redundanz findet nicht statt.
(2) Dieses digitale Grundgesetz findet seine Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze souveräner Rechtsstaaten; im Völkerrecht; den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend, der Gesundheit und der Umwelt; der Strafverfolgung und den Ordnungswidrigkeiten sowie in dem Recht auf persönliche Unverehrtheit der Lebenden und der Toten.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und die Vermittlung von Medienkompetenz sind frei. Die Zukunft des Internet ohne Grenzen entbindet nicht von der Treue zu den Mehrwerten und erneuerbaren Synergien im Sinne dieses digitalen Grundgesetz. Die künstliche Intelligenz ist Kunst. Supercomputer sind der Fortschung zugehörig. Assistenzsysteme erhöhen den Grad der Medienkompetenz (digitale Genugtuung).

Partikel 5a

Künftige Verfassungsänderungen: Den Regierungen, die gesetzgebenden Körperschaften, die Tarifpartner und die Interessensverbänden wird empfohlen, sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der Vollziehung des Internet ohne Grenzen aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung dieses digitalen Grundgesetzes zu befassen, insbesondere in Bezug auf

  • die digitale Vernetzung und Transparenz zwischenstaatlicher und multilateraler Bestimmung entsprechend dem gemeinsamen Beschluß der Vertragsparteien
  • die Möglichkeit einer Regulierung für die Vorratsdatenspeicherung abweichend von den Vorschriften des Partikels 4 Absatz 3 des digitalen Grundgesetzes durch Vereinbarung der Beteiligten,
  • den Breitbandausbau, den Rundfunkbeitrag und die Versteigerung neuer Mobilfunk-Frequenzen mit den Überlegungen zur Aufnahme von Staatszielbestimmungen in das digitale Grundgesetz sowie
  • mit der Frage der Akzeptierung der Partikel dieses digitalen Grundgesetzes und Einbettung in die allgemeinen Gesetze, in deren Rahmen einer Volksabstimmung oder Petition.

Partikel 6

(1) User-Teilchen und Partikel stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

Partikel 6a

(1) Kompetenzpflege und Medienerziehung von Kinder jeden Alters und Ungeborener sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Aufsichtspflicht. Über ihre Haftung versicherbarer Risiken wacht die staatliche Gemeinschaft.
(2) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder jeden Alters und Ungeborene nur auf Grund eines Gesetzes vom Internet ohne Grenzen getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder Kindern Verwahllosung oder ihnen Internetsucht droht.
(3) Jedes User-Teilchen hat Anspruch auf den Schutz der Privatsphäre und die Erlangung von sozialen Medienkompetenzen durch die Fürsorge der Gemeinschaft.
(4) Den ungeborenen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre genetische, körperliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den lebenden Kindern. Ausnahmebestimmungen regeln Ethik-Kommission, die Rechtssprechung oder ein Gerichtsbeschluss.

Partikel 7

(1) Die soziale Medienkompetenz und der Grad der Genugtuung stehen unter der Aufsicht des Staates.
(2) Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilhabe ihrer Kinder an den Unterrichtsmethoden und -maßnahmen zu bestimmen.
(3) Die Vermittlung sozialer Medienkompetenz ist in den öffentlichen Schulen mit Ausnahme der bekenntnisfreien Schulen ordentliches Lehrfach. Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird die soziale Medienkompetenz in Übereinstimmung mit der digitalen Rechtssprechung erteilt. Kein Lehrer darf gegen seinen Willen verpflichtet werden, soziale Medienkompetenz zu erteilen.
(4) Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen dienen nicht als Ersatz für öffentliche Schulen. Die Teilhabe untersteht den User-Teilchen oder den Erziehungsberechtigten. Schulen, die soziale Medienkompetenz erteilen unterstehen den Landesgesetzen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die privaten Schulen in ihren Lehrzielen aufbauen sowie in der medialen Kompetenz ihrer Lehrkräfte nicht hinter den öffentlichen Schulen zurückstehen und eine Sonderung User-Teilchen nach den Besitzverhältnissen nicht gefördert wird. Die Genehmigung ist zu versagen, wenn die Gleichberechtigung der User-Teilchen und die unabhängige Stellung der Lehrkräfte nicht genügend gesichert sind.

Partikel 7a

(1) Private Schulen und öffentliche Volkshochschulen sind nur zuzulassen, wenn die staatliche Unterrichtsverwaltung ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als bekenntnisfrei Schule errichtet werden soll und eine öffentliche Schule dieser Art in der Gemeinde nicht besteht. Mediale Vorschulen bleiben aufgehoben.
(2) Mediale Vorschulen bleiben aufgehoben. Die Bekenntnisfreiheit eines User-Teilchens wird nicht sanktioniert.

Partikel 8

(1) Alle User-Teilchen haben das Recht sich mittels des Internet ohne Grenzen, ohne Anmeldung und öffentliche Bekanntgabe oder Erlaubnis friedlich und pazifistisch in der realen Welt zu versammeln.
(2) Für Einladungen und Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Die Unversehrtheit der Privatssphäre hat der Einladene oder Veranstalter zu gewährleiten.

Partikel 9

(1) Alle User-Teilchen haben das Recht, Blogs, Chats, Foren und soziale Netzwerke zu bilden und Datenbanken zu errichten.
(2) Algorithmen, Interaktionen, Postings, und Social-Bots im Zusammenhang nach Absatz 1, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen, die verfassungsmäßige Medienordnung stören oder deren Gedanken sich gegen das Völkerrecht richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung des Internet ohne Grenzen, seiner Genugtuung und der sozialen Medienkompetenz Vereinigungen in der realen Welt zu bilden, ist für jedes User-Teilchen und für alle Partikel gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig.
(4) Bildungsmaßnahmen und Lehrangebote nach dem Partikel 7 und 7a dürfen sich nicht gegeneinander richten.

Partikel 10

(1) Das Briefgeheimnis ist unverletztlich. Es ist verboten, fremde und unverschlüsselte E-Mails oder Newsgroups zu öffnen und die Kenntnis darüber oder auch die Inhalte oder das Wissen über die genutzten Verbindungen und Verschlüsselungsmethoden, – wer, wann, mit wem, womit und wie oder wieso in Verbindung (Bekanntheitsgrad) steht, an andere weiterzugeben oder zu verlinken.
(2) Das unbefugte Abhören, Überfluten, Unterdrücken, Verwerten oder Entstellen von Mails, Newsgroups, Webseiten und Postings ist verboten. Das Verbot schließt das Hacken einer Identität oder Datenbank, eines Supercomputers oder den Missbrauch der Vorratsdatenspeicherung mit ein. Beschränkungen dürfen nur auf Grund allgemeingültiger Gesetze angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Medienordnung oder des Datenbestandes oder der Sicherung des souveränen Rechtsstaates oder einer Webciety, so können Rechtsvorschriften nach diesem digitalen Grundgesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird oder bei Amtshilfe oder nach Auskunftsersuchen nicht mitteilungspflichtig sind und daß an die Stelle des ordentlichen Rechtsweges die Nachprüfung durch Partikel 1 Absatz 3 erfolge oder die Konsultation durch von der Webciety bestellte Interessensgemeinschaften und Hilfsorganisationen tritt.

Partikel 11

(1) Alle User-Teilchen genießen Freizügigkeit im ganzen Internet ohne Grenzen.
(2) Die Internetfreizügigkeit darf nur durch allgemeingültige Gesetze oder auf Grund von Rechtsvorschriften zu diesem digitalen Grundgesetz und nur für besonders schwere Fälle eingeschränkt werden, in denen

  • eine ausreichende Medienkompetenz nicht vorhanden ist und dem Internet ohne Grenzen daraus besondere Lasten entstehen würden oder
  • es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Datenbestand oder die freiheitliche demokratische Medienordnung dient,
  • es zum Schutz der Pressegesetze, des Völkerrecht eines Landes, der Bekämpfung von Internetsuchtgefahr erforderlich wird,
  • Naturkatastrophen oder besonders schwere Unglücksfällen abgewendet werden sollen,
  • zum Schutze des User-Teilchens vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen im Internet ohne Grenzen vorzubeugen,
    erforderlich ist.

Partikel 11a

(1) Alle User-Teilchen geniessen Freizügigkeit im Internet und auch darüber hinaus. Die Surf-Geschwindigkeitsbegrenzung darf nicht durch ein Pyramiden-Modell beschränkt sein.

Partikel 12

(1) Alle User-Teilchen haben das Recht, Internetanschluss, IP-Adresse, Verschlüsselungsprogramm, Endgerät, Tele-Arbeitsplatz, Internetkaffee und E-Learning-Plattform frei zu wählen. Das Erwerbsleben und die Echtzeitverteilung können durch digitale Rechtsvorschriften geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit im Internet ohne Grenzen gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht und Vereinbarungen im Sinne der Tarifautonomie.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Partikel 12a

(1) Die Zwangsarbeit ist freiwillig, seine Billigung eine Notwendigkeit, dessen Vergütung eine Frage des unwillkürlichen Ermessens. Die Abschaffung der Zwangsarbeit und die Resozialisierung eines User-Teilchens sind nicht beabsichtigt. Das Internet ohne Grenzen wäre ansonsten in seiner Interaktion erheblich geschwächt. User-Teilchen ist dieses Privileg nicht immer bewusst, aber das Empfinden von Ungerechtigkeit im Sinne von Partikel 3 Absatz 2 gilt es zu beseitigen.

Partikel 12b

(1) User-Teilchen können vom vollendeten einundzwanzigsten Lebensjahr an zum Drohnendienst in den Streitkräften, zur Erfassung und Überwachung der Vorratsdatenspeicherung oder zum Dienst in einer zivilen Cybertaskforce oder zivilen Datenschutzverband verpflichtet werden.
(2) Wer aus Gewissensgründen den Partikel 12b Absatz 1 den Drohnendienst in den Streitkräften verweigert, kann zu einem Erfassungs- oder einem Mediendienst verpflichtet werden. Die Dauer dieses Ersatzdienstes darf die Dauer des Drohnendienstes in den Streitkräften nicht übersteigen. Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muß, die in keinem Zusammenhang mit den Streitkräften und dem freien Bekenntnis zur sozialen Medienkompetenz nach Partikel 4 Absatz 1 Satz 2 steht.
(3) Wehrpflichtige, die nicht zu einem Dienst nach Absatz 1 oder 2 herangezogen sind, können bei Cyberattacken durch digitale Gesetze oder auf Grund einer Petition zu medialen Dienstleistungen für Zwecke der Verschlüsselung, des Virenschutzes und zum Schutz der Privatssphäre in tarifliche Arbeitsverhältnisse verpflichtet
werden. Verpflichtungen in öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse zur Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben oder in hoheitlichen Aufgaben der öffentlichen Verwaltung und des Verfassungsschutzes sind aufgehoben; Verpflichtungen in Arbeitsverhältnisse im Bereiche der Vermittlung von Medienkompetenzen sind nur zulässig, um ihre Genugtuung zu decken, die Gleichberechtigung herbeizuführen oder um ihr freies Bekenntnis sicherzustellen.
(4) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden, so können User-Teilchen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten einundzwanzigsten Lebensjahr zu derartigen Diensten herangezogen werden. Sie dürfen auf keinen Fall zum Drohnendienst oder zum Dienst mit Cyberwaffen verpflichtet werden.
(5) Für die Zeit vor dem Verteidigungsfalle können Präventions- und Bildungsmassnahmen begründet werden, die auf die Vorbereitung auf Dienste nach Absatz 3 und 4 zielen, für die ein besonderes Bekenntnis oder eine bestimmbare Medienkompetenz erforderlich ist, weil der tatsächliche Grad der Genugtuung die Teilnahme an Veranstaltungen notwendig gemacht hat. Der Absatz 1 finden keine Anwendung.
(6) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an Arbeitskräften für die in Absatz 3 Satz 2 genannten Bereiche auf freiwilliger Grundlage nicht gedeckt werden, so kann zur Sicherung dieses Bedarfs die Freiheit der User-Teilchen, sein bisheriges Erwerbsleben oder freies Bekenntnis, den Grad seiner Genugtung aufzugeben, nicht weiter eingeschränkt werden. Vor Eintritt des Verteidigungsfalles gilt Absatz 5 Satz 1 entsprechend.

Partikel 13

(1) Der Standort der IP-Adresse ist unverletzlich. Die Wohnung, seine Einrichtungsgegenstände und Zugangsgeräte sind unverletzlich. Eine Standort-Verschleierung muss nicht gegeben sein.
(2) Durchsuchungen dürfen nur durch unabhängige Richter, bei Gefahr im Verzuge nur durch die in digitalen Gesetzen vorgesehenen anderen Strafvollzugsbehörden angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Amtshilfe durchgeführt werden.
(3) Begründen schwere und der Beweisführung dienlichen Indizien einen begründeten Verdacht, daß Tatverdächtige eine durch Rechtssprechung einzeln bestimmte besonders schwere Straftat oder Ordnungswidrigkeit begangen hat oder wird, so dürfen zur Verfolgung und Vereitelung der Tat auf Grund Anordnung eines unabhängigen Richters technische Mittel zur akustischen Überwachung von Standorten, Wohnungen und Gegenständen nach Absatz 1, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält oder ihm zuzuordnen sind, eingesetzt werden, wenn die Aufklärung oder Ermittlung des Sachverhalts auf andere Art und Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. Die Maßnahme ist auszusetzen, wenn der begründete Verdacht sich nicht erhärtet. Maßnahmen nach Absatz 3 sind höchstens zweimal infolge für die jeweilige Dauer von sechs Monaten zu befristen. Die erneute Anordnung erfolgt durch einen mit drei Richtern besetzten Spruchkörper. Nur bei Gefahr im Verzuge kann sie auch durch einen unabhängigen Richter getroffen werden.
(4) Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer Terrorgefahr, Katastrophe oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwachung von IP-Adressen, Wohnungen und Gegenständen nach Absatz 1 nur auf Grund richterlicher Anordnung eingesetzt werden. Bei Gefahr im Verzuge kann die Maßnahme auch durch die Staatsanwaltschaft oder Verfassungsschutz angeordnet werden; eine unabhängige und richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen.
(5) Sind technische Mittel oder personelle Einsatzkommandos ausschließlich zum Schutze der bei einer Überwachung von Adressen, Wohnungen und Gegenständen zugehörigen Personen vorgesehen, kann die Maßnahme durch digitale Gesetze bestimmte Stelle angeordnet werden. Eine anderweitige Verwertung oder Vorratsdatenspeicherung der hierbei erlangten Erkenntnisse ist nur zum Zwecke der Strafverfolgung oder der Gefahrenabwehr und nur zulässig, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahme von drei Richtern besetzten Spruchkörper festgestellt ist; bei Gefahr im Verzuge ist die unabhängige und richterliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen.
(6) Die Regierung unterrichtet das von User-Teilchen gewählte Parlament regelmäßig und unterjährig über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich der Verantwortlichen nach Absatz 4 und, soweit von unabhängigen Richtern überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Maßnahmen. Ein vom Parlament gewähltes oder in Teilen aus dem Parlament gewähltes Internetgremium übt auf der Grundlage dieser Meldepflicht die parlamentarische oder paritätische Kontrolle aus. Die Länder oder Webcietys gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische oder paritätische Kontrolle.
(7) Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Gefahrenabwehr oder zur Verhütung einer Lebensgefahr für einzelne User-Teilchen und Partikel, auf Grund eines digitalen Gesetzes oder Kraft allgemeiner Rechtssprechung auch zum Schutz der Privatsphäre und Medienordnung, insbesondere zur Behebung der digitalen Raumnot infolge von Serverausfällen, Havarie der Stromversorgung, realer Evakuierung oder digitaler Konterminierung, zur Bekämpfung von Cyberattacken oder zur Prävention von Internetsuchtgefahr vorgenommen werden.

Partikel 14

(1) Das Festhalten am Urheberrecht und am Persönlichrecht werden gewährleistet. Verwertung und Leistung werden durch digitale Gesetze bestimmt. Das Eigentum und das Erbrecht bleiben hiervon unberührt.
(2) Das Internet ohne Grenzen und dieses digitale Grundgesetz, die Interaktionstheorie und der kleine Internetkatechismus verpflichten. Ihr Gebrauch soll dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Sein Missbrauch steht unter Vendetta.
(3) Eine Enteignung des Internet ohne Grenzen ist nicht zur Kommerzialisierung und des Brandings – ja nicht einmal zum Wohle des komperativen Vorteils in der Welt – zulässig. Die Enteignung in Teilen oder die Zerlegung in Partikeln darf nur durch digitale Gesetze oder Kraft von Gesetzen souveräner Rechtsstaaten unter Maßstäben der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit erfolgen, die Maßnahme und Ausmaß der Vergütung regeln. Die Vergütung ist unter gerechter Abwägung des öffentlichen Interesses oder der beteiligten User-Teilchen zu bestimmen. Wegen der Höhe der Vergütung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten oder die Nachverhandlung mit oder den User-Teilchen offen.

Partikel 15

Urheberrechte und Persönlichtkeitsrechte, das Eigentum und das Erbrecht können zum Zwecke der Vergesellschaftung in eine Stiftung oder dauerhaften Archivierung durch ein digitales Gesetz, das Art und Ausmaß nach Partikel 14 regelt, in Bibliothekseigentum oder Speichermedien, oder künftig in andere technische und immaterielle Partikel transformiert oder fusioniert werden. Für die Vergütung gilt Partikel 14 Absatz 3 Sätze 3 und 4 entsprechend.

Partikel 16

(1) Die Identität oder Entität und das freie Bekenntnis zum Internet ohne Grenzen oder der soziale Internetzugang dürfen nicht entzogen werden. Die Schranken und die Drosselung des Zugangs zum Internet ohne Grenzen dürfen nur auf Grund eines digitalen Gesetzes zum Internetausbau und gegen den Willen und das freie Glaubensbekenntnis des User-Teilchens nur dann eintreten oder von juristischer Stelle angeordnet werden, wenn das User-Teilchen sich dadurch nicht aus anderen frei zugänglichen Quellen Informationen und Gehör verschaffen kann, oder nicht mehr die Genugtuung und soziale Medienkompetenz erlangen kann.
(2) Kein User-Teilchen darf in die Vorratsdatenspeicherung transformiert oder dessen Entität aus einer Datenbank extrahiert, subsumiert oder kummuliert werden, oder an Geheimdienste, Drittstaaten oder Unrechtsregime ausgeliefert oder ausgegliedert werden; oder vom Internet ohne Grenzen isoliert werden. Zwischenstaatliche oder bilaterale Regelung für Auslieferungen sind aufgehoben; es sei die User-Teilchen sind Gegenstand von Internetprozessen, die vom internationalen Gerichtshof getroffen werden oder von Internetgremien beschlossen wurden – soweit rechtsstaatliche Partikel gewahrt sind.

Partikel 16a

(1) Politisch verfolgte User-Teilchen und Wistleblower genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer User-Teilchen politisch verfolgt, denunziert oder das freie Bekenntnis zum Internet ohne Grenzen nicht toleriert oder digitale Rechtsvorschriften außer Kraft setzt oder Mithilfe leistet; oder begünstigende Rechtsstaatlichkeit beschneidet oder per Dekret einschränkt. Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, der im Darknet auf Betrug ersinnt oder nach souveräner Rechtssprechung Straftaten, Unrecht, Unsitte und Diskriminierung zelebriert oder aus dieser Interaktion eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit begründet oder damit Auflagen und Anordnungen umgeht. Die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sind zu gewährleisten. Drittstaatenregelungen sind aufgehoben. Für souveräne Staaten außerhalb des Internet ohne Grenzen, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, können digitale Gesetze oder digitale Rechtsvorschriften, die – ausnahmslos – der Appstimmung oder Konsultation des Internetgremiens bedürfen, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen oder Duldungen unabhängig von einem eingelegten Rechtsbehelf nicht vollzogen werden; sofern dem kein ordentlicher Internetprozess vorausgegangen ist.
(3) Kraft Gesetz, das der Appstimmung des Parlamentes bedarf, können Flüchtlingsstatuten bestimmt werden, bei denen
auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse nicht gewährleistet oder glaubhaft erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Diskriminierung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein User-Teilchen oder Wistleblower politisch verfolgt wird, solange eine unabhängige Quelle nicht Tatsachen vorträgt, die die Formulierung nach den Sätzen 1 und 2 entkräften und einwandfrei widerlegen, daß User-Teilchen oder Wistleblower entgegen dieser Unschuldsvermutung politisch verfolgt werden.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme und der Unschuldsvermutung bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden, aber nur dann wenn sich die Beweislage nicht zu Lasten des User-Teilchens verschoben hat, so daß verspätetes Vorbringen sichergestellt wird. Das Nähere ist durch eine Informationspflichten-VO zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen und bilateralen oder zwischenstaatlichenvon Verträgen nicht entgegen, da sie auf User-Teilchen im Internet ohne Grenzen grundsätzlich keine Anwendung finden. Die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den souveränen sichergestellt sein muß, muss im Rahmen von digitalen Zuständigkeitsregelungen bei Internetprozessen gewahrt bleiben. Für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen gilt Absatz 1 entsprechend.

Partikel 17

Jedes User-Teilchen hat das Recht, sich zu einzelnen Partikel oder in sozialen Netzwerken mit anderen schriftlich mit Kommentaren, Vendettas oder Petitionen an die verantwortlichen Schnittstellen und an die Öffentlichkeit zu wenden.

Partikel 17a

(1) Digitale Gesetze über Dienste können bestimmen, daß für die Angehörigen der Streitkräfte und des Ersatzdienstes während der Zeit des Verteidigungsfalls oder der Dauer des Ersatzdienstes die übrigen digitalen Grundrechte, insbesondere seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten (Partikel 5 Absatz 1 Satz 1), die Pressefreiheit (Partikel 5 Absatz 1 Satz 2), die Vollziehung des digitalen Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in der realen Welt (Partikel 8) und die Vollziehung des Petitionsrechts (Partikel 17), soweit es die Tatsachen abverlangen, eingeschränkt werden. Sein Anliegen einem Vorgesetzen vorzubringen und die Befehlsverweigerung sind ausgenommen.
(2) Digitale Rechtsvorschriften, die die Verteidigungsfälle nach Partikel 13 betreffen, können bestimmen, daß die digitalen Grundrechte der Freizügigkeit (Partikel 11 und 11a) und der Unverletzlichkeit (Partikel 13 Absatz 1) eingeschränkt werden. Das Pressefreiheit (Partikel 5 Absatz 1 Satz 2) und die ihnen obliegenden Sorgfaltspflichten bleiben unberührt.

Partikel 18

Wer die Freiheit des Internet ohne Grenzen, das freie Bekenntnis zur sozialen Medienkompetenz und den individuellen Grad seiner Genugtuung, die Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Partikel 5 Absatz 1 Satz 2), die Vermittlung von Lehren und der Kunst (Partikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit in der realen Welt (Partikel 8 Absatz 1) und unter freiem Himmel (Partikel 8 Absatz 2), die Vereinigungsfreiheit (Partikel 9), die Geheimhaltung und Verschlüsselung (Partikel 10), die Eigentums- und Verwertungsrechte (Artikel 14) oder das digitale Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche Medienordnung missbraucht oder im rechtsfreien Darknet zum Kampfe gegen eines dieser digitalen Grundrechte aufruft, verwirkt diese digitalen Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch die User-Teilchen diskutiert, aber nur durch die öffentliche Bekanntmachung eines Verfassungsgerichts verbindlich ausgesprochen, gegen die die Revision oder Konsultation eines Internetgremiums zulässig ist.

Partikel 19

(1) Soweit nach diesem digitalen Grundgesetz eine digitale Rechtsvorschrift durch Rechtssprechung eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall oder als Dekret für eine Gruppe gelten. Außerdem muß die Rechtsvorschrift das digitale Grundrecht unter Angabe des Partikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein digitales Grundrecht in seinem Wesensgehalt oder ein User-Teilchen in seinem freien Bekenntnis angetastet werden.
(3) Die digitalen Grundrechte gelten auch für reale Vertretungen und Nichtregierungs-, Hilfsorganisationen, Interessensverbände und Lobbyisten im In- und Ausland, soweit Partikel in ihrem Wesen nach auf diese Vertretungen anwendbar sind.
(4) Wird ein User-Teilchen im Internet ohne Grenzen durch die öffentliche Gewalt eines Staates in seinen Partikeln verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere gerichtliche oder konsultative Zuständigkeit nicht begründet ist oder angerufen werden kann, ist der ordentliche Rechtsweg – ja sogar im Rahmen internationaler Internetprozesse – gegeben. Partikel 10 Absatz 2 bleibt unberührt. Die Souveränität im World Wide Web ohne Schranken und Selbstverwaltung nach Abschnitt II dieses digitalen Grundgesetzes (Partikel 20 ff.) sind nicht von Belang.

The Leporellion / Chapter Five – Working with symbolic dialects and Emojis

Chapter Five

The Leporellion – When the critic is silent, the world must speak in glyphs

Working with the keyboard can be toublesome. In a short message via iPhone or Tweet we would like to transform lots of information through abbrevations or acronyms much as possible. But encoding in a way independently from culture obstacles or coherent verbal form ain’t easy. So the aim is that everyone can understand the origin text. This tableau is a little contribution to work with symbolic dialects, e.g. emojis, particularly with SMS Acronyms that are already known by Smartphone users.

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The Leporellion / Chapter Five
The Leporellion / Chapter Five

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The Leporellion / Chapter Four – Wing Commands

Chapter Four

The Leporellion – When the critic is silent, the world must speak in glyphs

With these glyphs in this tableau examples for the behavioural biology and some animal instincts prewritten. But it is mandatory to use these glyphs to avoid misunterstandings with other contextual syllable according to The Leporellion, e.g. ‚impolite dog behaviour‘.

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The Leporellion / Chapter Four
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The Leporellion / Chapter Three – Welcome to the Jungle

Chapter Three

The Leporellion – When the critic is silent, the world must speak in glyphs

Welcome to the jungle. This tableau is made to talk about animals, safari or experiences with copy-cats, living in the webciety and to display persons who act like animals. Have fun with these glyphs.

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The Leporellion / Chapter Three
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The Leporellion / Chapter Two – Visualised glyphs for Heroes and Villains

Chapter Two

The Leporellion – When the critic is silent, the world must speak in glyphs

These glyphs are made to talk about Heroes and Villains. This tableau is not complete, so there is a lot work to do for Sciencefiltr or licensees.

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The Leporellion / Chapter Two
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